Vorneweg jedoch ein Lob: Die Bundeswehrreform geht bei allen offenen Fragen in die richtige Richtung. Ich habe mich seit vielen Jahren für eine Abschaffung der Wehrpflicht ausgesprochen und war froh, dass die SPD nach langem Ringen auf ihrem Hamburger Parteitag 2007 eben jenes Aussetzungsmodell beschlossen hat, das Guttenberg nun löblicherweise umsetzt.
Ich habe in Berlin erlebt, wie er den fatalen Angriff auf den Tanklastzug in Kundus, bei dem viele Zivilisten gestorben sind, schneidig als „militärisch angemessen“ bezeichnet hat. Und das obwohl ihm alle gegenteiligen Informationen durch den NATO-Untersuchungsbericht vorlagen. Dann drehte sich durch die Veröffentlichung von Teilberichten in einer großen Boulevardzeitung der Wind und Guttenberg drehte seine Meinung. Anstatt sich für seine Fehleinschätzung zu entschuldigen, machte er aber das angebliche Vorenthalten von Feldjägerberichten für seine falsche Bewertung verantwortlich. Dabei wissen wir heute alle, dass in den Feldjägerberichten im Kern nichts stand, was Guttenberg nicht schon durch den NATO-Untersuchungsbericht wusste (in dem die wesentlichen Erkenntnisse der Feldjägerberichte zusammengefasst waren). Leider war Guttenberg nicht Manns genug für seinen Fehler selbst gerade zu stehen, dafür mussten andere gehen. Als Bauernopfer mussten damals verdiente Untergebene in Person von Generalinspekteur Schneiderhan und Staatssekretär Wichert herhalten.
Dieses Muster ist auch jetzt wieder zu erkennen. Am vergangenen Freitag sagte zu Guttenberg im Bundestag zu den Vorgängen auf der Gorch Fock, man dürfe nicht vorverurteilen, sondern müsse zuerst aufklären, dann bewerten und schließlich Konsequenzen ziehen. Nur Stunden später hat er diese Reihenfolge umgedreht und den Kommandanten des Schiffs von seinen Aufgaben enthoben. Wie schon bei der Kundus-Affäre müssen andere für den Minister den Kopf hinhalten, während er selbst öffentlich seinen Aktionismus zelebriert.
Bei der Schlagzahl der Vorgänge, die derzeit bei der Bundeswehr ans Licht kommen – von den toten Soldatinnen auf der Gorch Fock über den zunächst verheimlichten Unfalltod eines Soldaten in Afghanistan, der durch den Schuss eines Kameraden beim fahrlässigen Spiel mit der Waffe ums Leben kam, bis hin zu unrechtmäßig geöffneter Feldpost – muss man sich schon die Frage stellen, ob der Minister sein Ministerium noch in Griff hat. Und wann er endlich bereit ist, auch einmal selbst Verantwortung zu übernehmen.
Einer, der damals Verantwortung für ein missverständliches Interview übernommen hat, war der von mir sehr geschätzte damalige Bundespräsident Horst Köhler. Er trat bedauerlicherweise zurück, weil er seine Würde und die Würde des Amtes dadurch beschädigt sah, dass man ihm ernsthaft zugetraut habe, dass er der Meinung sei, dass die Bundeswehr zur Sicherung von deutschen Rohstoffinteressen im Ausland eingesetzt werden solle. Wohl gemerkt: Dies war nicht die Meinung von Köhler, sondern er wurde aufgrund eines missglückten Interviews so interpretiert.
Theodor zu Guttenberg hingegen sagte wenige Monate später unverblümt, dass deutsche Soldaten auch für deutsche Wirtschafts- und Rohstoffinteressen ihr Leben im Ausland riskieren sollen. Und er könne auch gar nicht verstehen, warum Köhler dafür kritisiert und deswegen zurückgetreten sei.
Und deshalb wird, ganz egal, was bei den aktuellen Vorfällen der Bundeswehr rauskommt, Freiherr zu Guttenberg sicherlich wieder nicht bei sich die Schuld suchen und Verantwortung übernehmen.







