Die Woche im Bundestag

Viele Bürgerinnen und Bürger fragen sich: Was genau tun die Abgeordneten eigentlich die ganze Zeit und warum sind im Plenarsaal die Reihen fast nie voll besetzt, wenn man Bundestagsdebatten im Fernsehen sieht?

Viele Termine...

Als Antwort hier eine Liste von Terminen, die ich in jeder Sitzungswoche wahrnehmen muss. Gesprächskreise, Parlamentariergruppen, Pressegespräche, Abendveranstaltungen, Podiumsdiskussionen und zahlreiche andere Treffen müssen sich nach diesen festen Terminen richten. Ende 2005 bin ich von der SPD-Bundestagsfraktion zum entwicklungspolitischen Sprecher gewählt worden. Auch diese neue Aufgabe bringt viele neue Termine wie Gespräche mit ausländischen Delegationen, Nichtregierungsorganisationen und Journalisten mit sich.

...und viel Büroarbeit

Die über 100 Briefe und Einladungen sowie etwa 250 Mails pro Woche werden von meinen Mitarbeitern zwar entgegengenommen, kommentiert und vorgelegt. Lesen, entscheiden und gegebenenfalls reagieren muss ich aber immer selbst. Die meisten dieser Anfragen kommen aus dem Wahlkreis, so dass ich auch in der Sitzungswoche in Berlin ständig für den Main-Kinzig-Kreis engagiert bin. Nebenjobs oder bezahlten Tätigkeiten in Aufsichtsräten gehe ich übrigens nicht nach, sondern widme mich mit voller Kraft meinem Mandat.

Der folgende Wochenablauf gibt einen groben Überblick über die festen Termin einer Sitzungswoche. Die unzähligen Gesprächs- und Bürotermine finden davor, dazwischen und danach statt.

Montag:

Ich reise aus dem Wahlkreis an, wo am Montagvormittag meist noch Termine wahrzunehmen sind. In Berlin stehen folgende Aufgaben an: Bürobesprechung, Bürgerbriefe beantworten, Unterlagen für die Sitzungen der Woche lesen, Terminplanung für diese und die nächsten Wochen durchsprechen.

Am frühen Nachmittag findet eine Bürobesprechung mit den Fachreferenten der Arbeitsgruppe für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung statt. Hier wird die kommende Arbeitsgruppensitzung organisiert sowie anstehende entwicklungspolitische Anliegen diskutiert und vorbereitet.

Um 17 Uhr tagt in der Regel der Fraktionsvorstand, ein Gremium, dem ich angehöre.

Anschließend treffen sich die hessischen SPD-Parlamentarier abends in der Landesvertretung Hessen um über Themen zu sprechen, die das Bundesland betreffen. Die Landesgruppe ist zugleich auch Ansprechpartner für die Landes-SPD, wenn von dort Initiativen und Anfragen kommen, die die Bundespolitik betreffen.

Dienstag:

07:45 Uhr Treffen der SPD-Arbeitsgruppenvorsitzenden und ihrer Stellvertreter/innen zur Koordinierung der Außen-, Verteidigungs-, Menschenrechts- und Entwicklungspolitik in der SPD-Fraktion unter Leitung des zuständigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Gernot Erler. 

8:30 - 10:00 Uhr Bürozeit - unter anderem auch zur Vorbereitung der anschließenden Arbeitsgruppensitzung.

Um 10.30 Uhr leite ich die Sitzung der Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Hier treffen sich die SPD-Abgeordneten des Ausschusses für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung und beraten über die anstehenden entwicklungspolitischen Aktivitäten im Bundestag.

Im Anschluss daran treffen sich um 12:30 Uhr alle Obleute, also die Arbeitsgruppensprecher der gesamten SPD-Bundestagsfraktion, mit unserem 1. Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktion Thomas Oppermann, um das politische Vorgehen der Fraktion abzustimmen.

Ab 13:30 Uhr stehen die Mittagskoordinierungen von "Netzwerk" und "Parlamentarischer Linker" (PL) auf dem Programm. Netzwerk wie auch PL sind Gruppen von SPD-Abgeordneten, die sich für eine gemeinsame programmatische Zusammenarbeit zusammengeschlossen haben. 

Um 15.00 Uhr findet die Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion statt. Die Fraktionssitzungen dauern mehrere Stunden und sind abgesehen von den Themen auf der Tagesordnung auch eine wichtige Gelegenheit mit Kolleginnen aus anderen Ausschüssen wichtige Einzelfragen zu klären. Ansonsten finden hier ein reger Informationsaustausch, Diskussionen und Beschlussfassungen zu aktuellen Gesetzesvorhaben, zur Regierungspolitik und aktuellen Streitthemen der Tagespolitik statt. In der Regel finden am Dienstag, Mittwoch und Donnerstag noch wichtige Abendtermine statt, wie beispielsweise Podiumsdiskussionen, Botschaftertreffen oder "Parlamentarische Abende" diverser Interessenverbände von Wohlfahrts- bis hin zu Wirtschaftsverbänden. Diese Termine können bis spät in den Abend gehen.

Mittwoch:

Der Mittwoch beginnt um 8:00 Uhr mit einer Sitzung der entwicklungspolitischen Sprecher aller Fraktionen. In dieser Sitzung wird hauptsächlich die Ausschussarbeit koordiniert.

Ab 09.00 Uhr tagt der Ausschuss für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Es werden Gespräche mit ausländischen Politikern geführt, Berichte der Bundesregierung zur Entwicklungspolitik werden vorgetragen, Debatten zwischen den Fachpolitikern aller Fraktionen über Ausschussthemen, Gesetzesvorhaben und die aktuelle Lage in Partnerländern finden statt. Im Ausschuss wird auch über den Etat de Bundesministeriums für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung beraten und die Arbeit des Ministeriums parlamentarisch begleitet.

Ab 13.00 Uhr Fragestunde im Plenum. Eine vor allem von der Opposition gern genutzte Möglichkeit, auch kritische Fragen an die Bundesregierung zu stellen, die von Ministern und Staatssekretären auf der Stelle oder in kurzer Frist beantwortet werden müssen. Je nach Absprache im Ältestenrat werden auch aktuelle Stunden zu tagesaktuellen Themen angesetzt.

Abends besuche ich meist Fachveranstaltungen und Gesprächsrunden mit Interessenveränden.

Donnerstag:

09.00 Uhr Beginn der Plenarsitzung mit offenem Ende (oft bis nach 23:00 Uhr). Wie auch schon an den Arbeitsgruppen- und Ausschusstagen Dienstag und Mittwoch herrscht Anwesenheitspflicht für alle Abgeordneten, die sonst eine Geldstrafe an den Präsidenten zahlen müssen. Bei strittigen Abstimmungen kommt es oft zu kurzfristigen Unterbrechung der vielen Gespräche und Termine, die auch während des Plenums in den Büros und am Rande des Plenums stattfinden.

In regelmäßigen Abständen finden Donnerstag nachmittags Sitzungen zweier weiterer SPD-Gremien statt, denen ich angehöre: die AG Kommunalpolitik, die AG Weltwirtschaft und der Gesprächskreis Lateinamerika.

Abends finden regelmäßig Fachvorträge statt, die von dem "Berliner Netzwerk" organisiert werden. Im Anschluss daran, bietet sich die Gelegenheit mit den Gästen und Kollegen zu diskutieren.  

Freitag:

Ab 09.00 Uhr bis mindestens 15:00 Uhr werden die Plenardebatten fortgesetzt. Danach folgt für mich Büroarbeit und meist die Abreise in den Wahlkreis, wo am Abend schon die ersten Termine anstehen:

Podiumsdiskussionen, Betriebsbesuche, Hintergrundgespräche und vielfältige Veranstaltungen im Wahlkreis schließen sich am Wochenende nahtlos an die Arbeit in Berlin an.