Dr. Sascha Raabe (SPD): „Deye mon, gen mon“, so lautet ein haitianisches Sprichwort: „Wenn ein Berg erklommen ist, wartet dahinter schon der nächste“. Ich finde, dass mit diesem Sprichwort die Stimmung in Haiti treffend beschrieben wird. Die Frauen und Männer, Kinder und Alte auf Haiti sind nach immerwährenden politischen und sozialen Unruhen geprägt von Pessimismus und Hoffnungslosigkeit. Sie sehen sich vor hohen, immensen, unbesteigbaren Konfliktbergen.
Diesem Zitat möchte ich aber an dieser Stelle gerne hinzufügen, dass sich Berge leichter gemeinsam besteigen lassen. Mit unserer gemeinsamen, interfraktionellen Beschlussempfehlung möchten wir den Menschen in Haiti zeigen, dass sie nicht alleine sind. Wir als Bundestagsabgeordnete im fernen Deutschland können die Gipfel sehen, die es zu bewältigen gilt. Denn wir wissen, wie hoch sie sind. Rein geographisch hat das karibische Land keine so hohen Berge. Auch stellt man sich unter einer Karibikinsel normalerweise ein Touristenparadies vor – blaues Wasser, weiße Strande, exotische Früchte. Doch leider sieht die Wirklichkeit auf Haiti ganz anders aus. Seit Februar 2004 reißt die Welle der Gewalt in Haiti nicht ab. Die Übergangsregierung von Latortue hat den ersehnten Frieden nicht herbeigebracht. Noch immer liefern sich Anhänger des vertriebenen Präsidenten Aristide mit Polizisten, Rebellen und UN-Streitkräften Gefechte. Der Interimspräsident steht zwischen den Fronten. Auf der einen Seite fordern die Anhänger Aristides die Rückkehr des früheren Präsidenten. Auf der anderen Seite steht die Rebellengruppierung, die den Sturz Aristides hervorgerufen hat.
Die Mehrzahl der Haitianer lebt in Elend und bitterer, chronischer Armut. Laut UNDP-Daten lebt mehr als die Hälfte der Bevölkerung in extremer Armut. Die Entwicklungsindikatoren für Bildung, Gesundheit und Wirtschaft haben sich in den letzten Jahren weiterhin verschlechtert: Von den acht Millionen Einwohnern ist fast ein Drittel unterernährt. Und sechs Prozent der Bevölkerung sind mit dem HIV-Virus infiziert. Im Jahr 2015 werden es bei gleich bleibenden Bedingungen circa 10 Prozent sein. Fast ein Viertel der Kinder im Alter von sechs bis neun Jahren besuchen keine Schule.
Während der lateinamerikanische Kontinent mit samt seinen Karibikstaaten im Jahr 2004 ein Wirtschaftswachstum aufweisen konnte, ist hiervon auf der Halbinsel nichts zu spüren. In ihrem letzten Jahresbericht berichtet die Wirtschaftskommission der UN für Lateinamerika von einem durchschnittlichen Wachstum von 5,5 Prozent in Lateinamerika und Karibik. Das ist der höchste Wachstumswert der Region der letzten 25 Jahren. Diese gute Nachricht betrifft aber leider nicht Haiti. Im Gegenteil, Haiti hat eine rückläufige Wachstumsrate von 0,9 Prozent für das Jahr 2004 zu verzeichnen.
Vor diesem Hintergrund freue ich mich, dass es uns gelungen ist, eine parteiübergreifende Beschlussempfehlung zu finden. Grundtenor des Antrages ist es, ein deutliches Zeichen zu setzen. Als deutsches Parlament möchten wir zeigen, dass uns die Zukunft Haitis wichtig ist und wir der Gewalt- und Armutsspirale ein Ende setzen möchten. Konkrete Schritte sind schon unternommen worden. Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit wurde trotz der schwierigen Rahmenbedingungen in Haiti fortgeführt. Allein im Krisenjahr 2004 hat das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung 1,71 Millionen Euro an entwicklungsorientierter Nothilfe/Wiederaufbau bereitgestellt.
Darüber hinaus ist das haitianische Land Empfänger von regionalen Vorhaben wie beispielsweise HIV/Aids-Prävention in der Karibik mit 6 Millionen Euro und Desertifikationsbekämpfung mit 1 Million Euro. Ergänzend hierzu sind auf multilateraler Ebene von deutscher Seite über 11 Millionen Euro bereitgestellt worden. Zusätzlich fördert das BMZ nichtstaatliche Organisationen in etwa 20 Vorhaben, hauptsächlich in den Bereichen Gesundheit, Grundbildung, Ernährungssicherung und Berufsbildung.
Am Beispiel Haitis wird deutlich, dass die lateinamerikanischen Staaten eigenständig und verantwortungsbewusst ihre Probleme in der Region lösen wollen. Seit genau einem Jahr befindet sich die UN-Mission MINUSTAH unter brasilianischer Führung im Land. Ihr Mandat sieht vor, die Übergangsregierung bei der Schaffung von Sicherheit zu unterstützen, aber insbesondere die friedlichen Rahmenbedingungen für die anstehende Wahl im November dieses Jahres zu schaffen. Brasiliens Rolle als zukünftige regionale Führungsmacht ist mit dem Gelingen dieser Mission verknüpft. Von den 34 Ländern, die sich an der Mission beteiligen, sind sieben aus Lateinamerika. Diese UN-Mission kann den Beginn einer multilateral organisierten sicherheitspolitischen Zusammenarbeit der lateinamerikanischen Länder markieren. Denn hier nehmen sich diese Länder eigenverantwortlich einer Staatskrise in der Region an. Doch bis zu den geplanten Wahlen im November dieses Jahres ist es noch ein langer, steiler Weg. Beobachter sehen nur wenige Anzeichen der Besserung und warnen vor einer Verschlechterung. Die neuesten Meldungen von heute dokumentieren weiterhin Mord und Totschlag auf der Insel. So ist der französische Honorarkonsul, Paul-Henri Mourral, gestern Nacht an den Folgen mehrerer Schusswunden in der Hauptstadt gestorben. Weitere Schreckenszenarien werden von Landesexperten prognostiziert. Das Haupthindernis stellt zurzeit die Entwaffnung der gewaltbereiten Gruppierungen dar. Nachdem sich gestern der Einsatz auf Haiti gejährt hat, ist er vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verlängert worden. In Haiti geht es erst einmal darum, praktische sicherheitspolitische Probleme zu lösen. Dabei müssen strukturelle Konfliktursachen überwunden werden. Erst auf dieser Grundlage werden andere Ziele wie Demokratisierung, Rechstaatlichkeit und Entwicklung – zu erreichen sein. Unser Antrag möchte einen Beitrag zur friedlichen und demokratischen Entwicklung Haitis leisten. Wir wünschen den Haitianern, dass sie eines Tages von einem Berggipfel aus wieder optimistisch in die Zukunft blicken können.
