Position:

02. Januar 2020
Bericht aus Berlin

Weihnachten und neues Jahr

Die Weihnachtsfeiertage werden die meisten von uns im Kreise ihrer Familie verbracht haben. Besonders schön ist es immer, wenn Kinderaugen strahlen und die Geschenke Freude bringen. Leider haben nicht alle Kinder auf der Welt das Glück an Weihnachten Geschenke zu bekommen. Die Zahl der Hungernden und Armen ist in den letzten drei Jahren wieder auf über 820 Millionen gestiegen. Die Kinder sind dabei am schlimmsten von Mangelernährung und Armut betroffen. Ich selbst habe im vergangenen Jahr auf Dienstreisen wieder Kinder getroffen, die auf Kakaoplantagen oder in Bergwerken schuften müssen anstelle zur Schule zu gehen oder spielen zu können.

Meldung:

23. November 2019
Bericht aus Berlin

Halbzeit

Im Fußball dauert ein Spiel 90 Minuten. Zur Halbzeit kann man nach Toren zurückliegen, obwohl die eigene Mannschaft gut gespielt hat. Was zählt ist, wer nach 90 Minuten, also nach zwei Halbzeiten, vorne liegt. So ähnlich sehe ich die Situation der SPD in der großen Koalition. Wir haben sehr gute Arbeit gemacht und viele unserer sozialdemokratischen Projekte bereits zur Halbzeit der Legislaturperiode umsetzen können. Doch trotz einer sehr guten sozialdemokratischen Mannschaftsleistung, liegen wir in den Umfragen noch weit hinter der Union. Das muss sich ändern, wenn wir nach zwei Halbzeiten am Ende dieser Legislatur im Herbst 2021 vorne liegen wollen. Das wird sich aber nur ändern, wenn wir endlich die Erfolge herausstellen, die wir erzielt haben, und nicht immer nur auf das eigene Tor schießen.

Position:

28. September 2019
Bericht aus Berlin vom 28.09.2019

Klima gemeinsam schützen

Nach langen Verhandlungen hat sich die Regierung auf ein großes Klimaschutzpaket verständigt. Manchen gehen die Vorschläge zu weit, vielen anderen nicht weit genug. Dabei sollte man immer berücksichtigen, dass Deutschland eines der ganz wenigen Länder ist, die zugleich aus der Atomenergie und aus der Kohle aussteigen. Einige Staaten lassen sich beim UN-Gipfel in New York hingegen dafür feiern, dass sie früher als wir aus der Kohle aussteigen und verkünden gleichzeitig stolz, dass sie neue Atomkraftwerke bauen. Ich finde, dass in dem vorgelegten Klimaschutzprogramm viele gute und sinnvolle Punkte enthalten sind.

Pressemitteilung:

20. Juni 2019
Bericht aus Berlin vom 20.06.2019

Mit einer neuen SPD in die Zukunft gehen!

Turbulente Wochen liegen hinter uns. Andrea Nahles ist als Fraktions- und Parteivorsitzende der SPD zurückgetreten. Für mich war sie bis auf die Maaßen-Affäre eine gute Fraktionsvorsitzende, die viele wichtige sozialdemokratische Gesetze mit der Union erfolgreich verhandelt hat. Aber leider stieß Andrea Nahles bei den Menschen im Land auf so viele Vorbehalte, dass sie die guten inhaltlichen Erfolge nicht transportieren konnte. Ich hatte deshalb nach dem katastrophalen Ergebnis der Europawahl dazu geraten, dass sie als Konsequenz und Signal der Erneuerung ankündigt, im September und Dezember nicht mehr als Fraktions- und Parteivorsitzende zu kandidieren. Einen Rücktritt von Andrea hatte ich - anders als es in vielen Medien dargestellt wurde - hingegen nie gefordert.

Statement:

04. Mai 2019
Bericht aus Berlin vom 4.05.2019

Weniger Fluglärm wäre möglich

Fluglärm ist seit Jahrzehnten ein Problem für viele Menschen in unserer Region. Es gibt wohl weltweit keinen Großflughafen, an dem die Flugzeuge bereits so viele Kilometer vorher so tief anfliegen. Deshalb ist es enttäuschend, aber keineswegs überraschend, dass das Bundesverkehrsministerium und die Deutschen Flugsicherung die jüngste Initiative der IG-Fluglärm Hanau-Kinzigtal zur Einführung lärmarmer Anflugverfahren wieder abgeschmettert haben. Als Rodenbacher Bürgermeister hatte ich bereits Ende der 90er Jahre gemeinsam mit dem Main-Kinzig-Kreis eine Klage zur Durchsetzung höherer Anflugverfahren initiiert, die ebenfalls erfolglos ausging.

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