Meine typische Sitzungswoche

+Mein Arbeitsplatz in Sitzungswochen: der Bundestag in Berlin.
+Gemeinsam mit Kollegen aller Fraktionen setze ich mich für einen parteiübergreifenden entwicklungspolitischen Konsens zur Erreichung des 0,7 Prozent-Ziels ein. Bedeutet: Bis 2015 0,7 % des Bruttonationaleinkommens für humanitäre Hilfe.
+Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Gast im Ausschuss für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.
+Bei einer meiner Reden im Plenum des Deutschen Bundestags.

„Was tun Abgeordnete eigentlich den ganzen Tag und warum sind im Plenarsaal die Reihen so selten voll besetzt?“ fragen mich Bürgerinnen und Bürger sehr häufig.

Viele Termine...

Tatsächlich wird die eigentliche politische Arbeit nicht im Bundestagsplenum erledigt, sondern in all den Gremien, Ausschüssen und Arbeitsgruppen, in denen wir Politikerinnen und Politiker uns regelmäßig treffen. Im Plenum stimmen wir letztlich über die zuvor ausgearbeiteten Entwürfe und Vorlagen ab und stellen die Gründe für unsere Entscheidung in Debatten für die Öffentlichkeit dar.

Einen Eindruck meiner Arbeit in Berlin erhalten Sie mit einem Blick in meinen Terminkalender, den ich Ihnen unten aufgelistet habe. An diesen fixen Terminen orientieren sich alle zusätzlichen Termine wie Gesprächskreise, Parlamentariergruppen, Pressegespräche, Abendveranstaltungen oder Podiumsdiskussionen sowie Gespräche mit Bürgern und politischen Vertretern aus dem Wahlkreis.

Meine Funktion im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung bringt viele zusätzliche, spannende Termine mit sich. So treffe ich mich häufig mit ausländische Delegationen, Nichtregierungsorganisationen und Journalisten, um aktuelle Fragestellungen aus dem Gebiet der Entwicklungszusammenarbeit zu erörtern. Zudem erfahre ich auf diesem Wege aus erster Hand, welche Erfahrungen die verschiedenen Interessenvertreter – teils auch vor Ort in Entwicklungsländern – machen. Dieser Austausch hilft mir bei der Entwicklung meiner entwicklungspolitischen Positionen.


...und viel Büroarbeit

Unzählige Briefe, Emails und Einladungen erreichen mich jede Woche. Meine Mitarbeiter nehmen sie zwar entgegen, kommentieren sie und legen sie mir vor. Lesen, entscheiden und gegebenenfalls reagieren muss ich jedoch selbst. Die meisten dieser Anfragen kommen aus dem Wahlkreis, so dass ich auch in der Sitzungswoche in Berlin ständig für den Main-Kinzig-Kreis engagiert bin. Nebenjobs oder bezahlte Tätigkeiten in Aufsichtsräten habe ich übrigens keine. Ich widme mich mit voller Kraft meinem Mandat.

Mein Wochenablauf gibt einen groben Überblick über die festen Termin einer Sitzungswoche. Die vielen Gesprächs- und Bürotermine finden davor, dazwischen und danach statt – dies variiert von Woche zu Woche.

Montag:

Montags reise ich aus dem Wahlkreis nach Berlin, wo ich meist im Laufe des Vormittags in meinem Büro eintreffe.

Gegen 12 Uhr: Bürobesprechung mit meinen Mitarbeitern. Gemeinsam gehen wir die anstehenden Aufgaben für die Woche sowie meinen Terminkalender durch und planen die Termine für die kommenden Wochen. Anschließend beantworte ich Bürgerschreiben und lese die Unterlagen für die Sitzungen, die in der Woche anstehen.

19.30 Uhr: Treffen der Hessischen SPD-Landesgruppe in der Hessischen Landesvertretung. Dort treffen sich die 12 hessischen SPD-Parlamentarier. Wir tauschen uns über sämtliche Themen aus, die unser Bundesland betreffen. Die Landesgruppe ist zugleich auch Ansprechpartner für die Landes-SPD, wenn von dort Initiativen und Anfragen kommen, die die Bundespolitik betreffen. Häufig laden wir Gäste zu unseren Landesgruppen-Treffen ein, die uns aus erster Hand Informationen über die wirtschaftliche und gesellschaftliche Situation in Hessen geben, wie etwa Unternehmensvertreter einer bestimmten Branche oder Landespolitiker.

Dienstag:

8.30 bis 10 Uhr: Bürozeit – Jetzt habe ich Gelegenheit, die anschließende Arbeitsgruppensitzung vorzubereiten.

11.00 Uhr: Ich nehme an der Sitzung der Arbeitsgruppe für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung teil. Hier treffe ich mich mit den anderen SPD-Abgeordneten, die dem Ausschuss für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung angehören. Wir beraten über die anstehenden entwicklungspolitischen Aktivitäten im Bundestag und besprechen die einzelnen Themen der Tagesordnung für die kommende Ausschusssitzung. Zudem entscheiden wir, wer von uns zu den jeweiligen Themen im Bundestag reden wird.

13.30 Uhr: Die Mittagskoordinierung "Parlamentarische Linke" (PL) steht auf dem Programm. Die PL ist eine Gruppe von SPD-Abgeordneten, die sich für eine gemeinsame programmatische Zusammenarbeit zusammengeschlossen haben.

15 Uhr: Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion. Die Fraktionssitzungen dauern mehrere Stunden und sind abgesehen von den Themen auf der Tagesordnung eine ideale Gelegenheit, um mit Kolleginnen und Kollegen aus anderen Ausschüssen wichtige Einzelfragen zu klären. Während dieser Sitzungen tauschen wir Informationen untereinander aus, diskutieren über aktuelle Gesetzesvorhaben, Beschlussfassungen, die Regierungspolitik sowie aktuelle Streitthemen der Tagespolitik.

Dienstags, mittwochs und donnerstags finden zusätzlich wichtige Abendtermine statt, wie beispielsweise Podiumsdiskussionen, Botschaftertreffen oder "Parlamentarische Abende" diverser Interessenverbände von Wohlfahrts- bis hin zu Wirtschaftsverbänden. Diese Termine können bis spät in den Abend gehen.

Mittwoch:

9 Uhr: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Wir führen Gespräche mit Experten, ausländischen Politikern, die Bundesregierung trägt Berichte zur Entwicklungspolitik vor und die Fachpolitiker aller Fraktionen debattieren über Ausschussthemen, Gesetzesvorhaben und die aktuelle Lage in Partnerländern. Im Ausschuss wird über den Etat de Bundesministeriums für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung beraten und die Arbeit des Ministeriums parlamentarisch begleitet.

13 Uhr: Fragestunde im Plenum. Dieses Möglichkeit nutzen vor allem die Oppositionsparteien gerne, um mitunter kritische Fragen an die Bundesregierung zu stellen. Die jeweiligen Minister und Staatssekretäre müssen diese Fragen direkt oder in kurzer Frist beantworten. Zudem werden je nach Absprache im Ältestenrat aktuelle Stunden zu tagesaktuellen Themen angesetzt.

Gegen 14 Uhr: Sitzung des Unterausschusses Vereinte Nationen, internationale Organisationen und Globalisierung. Hier behandeln wir regelmäßig Themen wie etwa das Engagement der Vereinten Nationen bei der Bewältigung internationaler Krisen, ihre Rolle in der Entwicklungspolitik, die Aktivitäten der G-8- und G-20-Staatengruppen, die Arbeit des Internationalen  Währungsfonds und der Weltbank sowie die Tätigkeit der Welthandelsorganisation WTO.

Am späten Nachmittag kümmere ich mich um Büroarbeit und bereite die Bundestagssitzungen am Donnerstag und Freitag vor.

Abends besuche ich meist Fachveranstaltungen und Gesprächsrunden mit Interessenverbänden.

Donnerstag:

9 Uhr: Beginn der Plenarsitzung mit offenem Ende (oft bis nach 23.00 Uhr). Wie an den Arbeitsgruppen- und Ausschusstagen Dienstag und Mittwoch gilt Anwesenheitspflicht für alle Abgeordneten – ansonsten müssen wir eine Geldstrafe an den Präsidenten zahlen. Bei strittigen Abstimmungen kommt es oft zu kurzfristigen Unterbrechung der vielen Gespräche und Termine, die auch während des Plenums in den Büros und am Rande des Plenums stattfinden. Eine laute Sirene tönt dann durch alle Räume im Bundestag, um uns Abgeordnete auf die Abstimmung aufmerksam zu machen.

In regelmäßigen Abständen finden Donnerstag nachmittags Sitzungen weiterer SPD-Gremien statt, denen ich angehöre: der AG Kommunalpolitik, der AG Weltwirtschaft und des Gesprächskreises Lateinamerika.

Freitag:

9 Uhr bis mindestens 15 Uhr: Fortsetzung der Plenardebatten. Anschließend erledige ich meine Büroarbeit bevor ich Richtung Wahlkreis abreise. Dort stehen am Abend meist schon die ersten Termine an.

Podiumsdiskussionen, Betriebsbesuche, Hintergrundgespräche und vielfältige Veranstaltungen im Wahlkreis schließen sich am Wochenende nahtlos an die Arbeit in Berlin an.


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