Pressearchiv
Januar 2009
Pressemitteilung:
29.01.09
KONJUNKTURPAKET II
Dr. Sascha Raabe MdB - Bericht aus Berlin
In dieser Woche begann mit der 1. Lesung das parlamentarische Verfahren zum zweiten Konjunkturpaket. Schon am 13. Februar soll der Bundestag abschließend beraten und das Gesetz verabschieden. Der Bundesrat wird dann voraussichtlich eine Woche später abstimmen.
Das ist für ein Gesetz ein ungewöhnlich zügiger Zeitplan, aber wenn wir wollen, dass ab Frühjahr mit den zur Verfügung gestellten Investitionsmitteln gebaut und saniert wird, dann müssen wir jetzt Tempo machen.
Pressemitteilung:
27.01.09
„ENTWICKLUNGSZUSAMMENARBEIT GEHT UNS ALLE AN“
RAABE LIVE BEI PHOENIX
Dr. Sascha Raabe, Bundestagsabgeordneter für den Main-Kinzig-Kreis und entwicklungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, wird anlässlich einer Regierungserklärung von Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul an diesem Donnerstag, 29. Januar 2009, im Bundestag sprechen.
Pressemitteilung:
22.01.09
HESSEN HAT GEWÄHLT
Denkzettel verpasst
Die Hessen haben gewählt und der SPD einen Denkzettel verpasst. Das Wahlergebnis war eine klare Niederlage – daran gibt es überhaupt nichts zu deuteln. Die hessische SPD wird jetzt so schnell wie möglich den Blick nach vorn richten müssen, und das wird sie auch tun.
Pressemitteilung:
22.01.09
FAIRER LOHN FÜR GUTE ARBEIT
MINDESTLÖHNE FÜR WEITERE 1,7 MILLIONEN BESCHÄFTIGTE
Der Bundestag hat in dieser Woche den Weg für Mindestlöhne in weiteren sechs Branchen geebnet. Etwa 1,7 Millionen Beschäftigte werden davon profitieren.
Für Dr. Sascha Raabe, SPD-Bundestagsabgeordneter für den Main-Kinzig-Kreis, ist das ein großer Erfolg: „Das ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg hin zum flächendeckenden Mindestlohn.
Pressemitteilung:
15.01.09
KONJUNKTURPAKET TRÄGT SOZIALDEMOKRATISCHE HANDSCHRIFT
Dr. Sascha Raabe MdB - Bericht aus Berlin
Was ist in den letzten Tagen und Wochen nicht alles geschrieben und kritisiert worden, die deutsche Regierung würde auf die allgemeine Finanz- und Wirtschaftskrise zu zögerlich reagieren und nicht genug Mittel bereitstellen. Ich bin überzeugt davon, dass wir gut daran getan haben, nicht überstürzt zu handeln.
Pressemitteilung:
13.01.09
MAIN-KINZIG-KREIS PROFITIERT VON KONJUNKTURPROGRAMM
DR. SASCHA RAABE BEGRÜSST BESCHLÜSSE DER KOALITION
Der Bundestagsabgeordnete für den Main-Kinzig-Kreis, Dr. Sascha Raabe (SPD), begrüßt die Beschlüsse der großen Koalition zum so genannten Konjunkturpaket II. Raabe: „Mit den Maßnahmen fördern wir Investitionen in den Kommunen, helfen Unternehmen und stützen durch gezielte Entlastungen die Kaufkraft der Bürgerinnen und Bürger.“
In der Nacht zum Dienstag hatten sich die Koalitionsspitzen unter anderem auf ein kommunales Investitionsprogramm in zweistelliger Milliardenhöhe verständigt.
Pressemitteilung:
09.01.09
KONJUNKTURPAKET II
Dr. Sascha Raabe MdB - Bericht aus Berlin
Das neue Jahr ist gerade einmal eine Woche alt, da bastelt die große Koalition schon fleißig an ihrem zweiten Konjunkturpakt, um die Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise auf Deutschland einzudämmen. Eile ist geboten, denn wegbrechende Aufträge und sinkende Nachfrage drücken bereits kräftig auf das Konjunkturbarometer.
