Februar 2010

Pressemitteilung:

Berlin, 25. Februar 2010
25.02.10

ERFOLGSGESCHICHTE ERNEUERBARE ENERGIEN

Dr. Sascha Raabe MdB - Bericht aus Berlin

In dieser Woche feiert das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) seinen zehnjährigen Geburtstag. Vor zehn Jahren verabschiedete der Deutsche Bundestag unter der damaligen rot-grünen Bundesregierung das EEG. „Das EEG wurde zum Motor für den Ausbau der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien und hat in Deutschland in dieser Branche einen beispiellosen Aufschwung entfacht. Doch diese Erfolgsgeschichte droht nun durch die unverhältnismäßigen Kürzungsvorhaben der schwarz-gelben Bundesregierung im Bereich der Solarenergie kräftig ins Stocken zu geraten“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Sascha Raabe.

Pressemitteilung:

Berlin, 25. Februar 2010
25.02.10

RÜCKTRITTE UND POLITISCHE KULTUR

Dr. Sascha Raabe MdB - Bericht aus Berlin

Das Wort der Woche ist Rücktritt. Während die eine, Bischöfin Margot Käßmann, wegen ihrer Alkoholfahrt freiwillig die Konsequenzen zieht, steht bei dem anderen, dem nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Jürgen Rüttgers, die Rücktrittsforderung nach wie vor im Raum.

Pressemitteilung:

Berlin, 11. Februar 2010
11.02.10

SCHWARZ-GELBER ZICKZACKKURS IN DER ENERGIEPOLITIK

Dr. Sascha Raabe MdB - Bericht aus Berlin

Besser eine späte Einsicht, als gar keine Einsicht. Nach gut drei Monaten im Amt hat der Bundesumweltminister erkannt, dass der von der rot-grünen Bundesregierung beschlossene Atomausstieg vielleicht doch nicht so verkehrt ist.
Während man sich im Koalitionsvertrag vor einigen Wochen noch auf den Ausstieg aus dem Ausstieg einigte, stellt Röttgen das nun in Frage und löst erneut eine heftige Debatte unter seinen Koalitionskollegen aus.

Pressemitteilung:

Main-Kinzig-Kreis, 10. Februar 2010
11.02.10

SPD WILL RETTUNGSSCHIRM FÜR KOMMUNEN

Raabe und Kavai: „Die Lage der Kommunen ist dramatisch“

Die SPD im Main-Kinzig-Kreis schlägt Alarm. Unterbezirksvorsitzender Dr. André Kavai und der Bundestagsabgeordnete Dr. Sascha Raabe warnen unisono vor einem finanziellen Kollaps der Kommunen. Schon jetzt könnten viele Städte und Gemeinden wichtige Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge kaum noch alleine stemmen.
Raabe: „Die Finanzlage der Kommunen hat sich in den letzten Monaten dramatisch verschlechtert. Leistungen der Kommunen in den Bereichen Bildung, Kinderbetreuung, Verkehr oder auch Kultur und Sport stehen auf dem Spiel. Wenn die Bundesregierung nicht schnell handelt, wird es zu massiven Einschnitten kommen.“

Pressemitteilung:

Alzenau/Main-Kinzig-Kreis, 04. Februar 2010
04.02.10

ENERGIEPOLITIK GEGEN DEN FORTSCHRITT

MdB Raabe und MdL Lotz (SPD) zur symbolischen Werksschließung der Schott Solar AG in Alzenau: „CDU und FDP gefährden wissentlich moderne Arbeitsplätze“

„CDU und FDP handeln mit ihrer Energiepolitik frei nach dem Motto: viele reden von Krise, wir schaffen eine“, erklären der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Sascha Raabe und der SPD-Landtagsabgeordnete Heinz Lotz. Die Pläne der Bundesregierung, die Einspeisevergütung für Solarstrom drastisch zu kappen, gefährden nicht nur den Technologievorsprung Deutschlands in einem der zentralen Zukunftsmärkte. Auch werden bundesweit zehntausende moderne Arbeitsplätze – mehrere hundert alleine im Main-Kinzig-Kreis – fahrlässig aufs Spiel gesetzt.

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