September 2010

Pressemitteilung:

Berlin, 23. September 2010
23.09.10

GESUNDHEITSREFORM: TEURER ABER NICHT BESSER

Raabe: „Erneutes Beispiel schwarz-gelber Klientelpolitik“

Am Mittwoch hat das Bundeskabinett die Reformpläne von Gesundheitsminister Rösler abgesegnet. Wohl selten waren sich Arbeitgeber, Gewerkschaften und Opposition so einig wie im Protest gegen diese Gesundheitsreform. Auch der SPD-Bundestagsabgeordnete für den Main-Kinzig-Kreis, Dr. Sascha Raabe, kritisiert das Reformvorhaben als in hohem Maße sozial ungerecht: „Anders als es uns Minister Rösler einmal versprochen hat, wird alles teuer, aber nichts wird besser. Besonders die Arbeitnehmer werden belastet.“

Pressemitteilung:

Berlin, 23. September 2010
23.09.10

NEW YORK - NEW YORK

Dr. Sascha Raabe MdB - Bericht aus Berlin

New York ist ja bekanntlich die Stadt, die niemals schläft. In dieser Woche haben sich hier Staats- und Regierungschefs aus aller Welt zum Millenniumsgipfel der Vereinten Nationen getroffen, um über den Stand der Armutsbekämpfung zu beraten.
Leider fällt das Fazit aus deutscher Sicht absolut enttäuschend aus: Die deutsche Bundesregierung hat – ganz entgegen dem alten Sinatra-Song – in New York den Anschluss im weltweiten Kampf gegen Hunger und Armut eindeutig verschlafen.

Pressemitteilung:

Berlin, 17. September 2010
17.09.10

Raabe warnt vor sozialer Spaltung

HAUSHALT 2011: GEKÜRZT WIRD NUR BEI DEN SCHWACHEN

Der Bundestag hat in dieser Woche in erster Lesung den Haushaltsentwurf der Bundesregierung für 2011 beraten. Für den SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Sascha Raabe ist der Regierungsentwurf „die Fortsetzung der sozialen Spaltung mit fiskalischen Mitteln. Die Bundesregierung bleibt sich treu: Gekürzt wird nur bei den Schwachen, während die oberen Zehntausend verschont werden.“

Pressemitteilung:

Berlin, 09. September 2010
09.09.10

ATOMLOBBYISTEN HABEN SICH DURCHGESETZT

Dr. Sascha Raabe MdB - Bericht aus Berlin

Hätten Sie im Keller nicht vielleicht noch Platz für ein Fässchen Atommüll? Die Bundesregierung sucht noch nach Lagerkapazitäten.
Durch den am vergangenen Sonntag verabschiedeten so genannten Atomkompromiss, der eine Laufzeitverlängerung der deutschen Atomkraftwerke von durchschnittlich 12 Jahren vorsieht, werden zusätzlich rund 7.000 Tonnen hochradioaktiver, wärmeentwickelnder Atommüll entstehen. Was damit geschehen soll, weiß kein Mensch.

Pressemitteilung:

Berlin, 06. September 2010
06.09.10

ATOMKRAFT STRAHLT WEITER

Raabe kritisiert Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken und fordert Ausbau erneuerbarer Energien

Mit deutlichen Worten kritisiert der SPD-Bundestagsabgeordnete für den Main-Kinzig-Kreis, Dr. Sascha Raabe, den Atomkompromiss der schwarz-gelben Bundesregierung: „Wir haben eine Regierung, die gegen die Sicherheit und die Interessen ihrer Bürger entscheidet. Die Laufzeitverlängerung entspricht eindeutig nicht dem Mehrheitswillen in der Bevölkerung. Die Atomlobby hat sich durchgesetzt – das ist ein schwarzer Tag für Deutschland.“

Pressemitteilung:

Berlin, 02. September 2010
02.09.10

Raabe: „Kürzungen sind ungerecht und dumm“

KAHLSCHLAG BEI STÄDTEBAUFÖRDERUNG STOPPEN

Der SPD-Bundestagsabgeordnete für den Main-Kinzig-Kreis, Dr. Sascha Raabe, hat sich gegen die von Bundesbauminister Ramsauer angekündigten Kürzungen bei der Städtebauförderung ausgesprochen. Insbesondere das Förderprogramm „Soziale Stadt“ habe sich bewährt und müsse fortgeführt werden. Er hoffe, so Raabe, dass die Bauminister der Länder auf ihrer in dieser Woche stattfindenden Sonderkonferenz in Berlin „den Kahlschlag stoppen und das Schlimmste verhindern können.“

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