November 2014

Meldung:

28. November 2014

Persönliche Erklärung Dr. Sascha Raabe

Meine Enthaltung zum Gesamthaushalt 2015 liegt darin begründet, dass ich einerseits dem Einzelplan 23 aufgrund seiner deutlich zu geringen Aufwüchse aus Gewissensgründen nicht zustimmen kann. Andererseits bejahe ich ausdrücklich die anderen Einzelpläne, in denen wichtige sozialdemokratische Anliegen verwirklicht werden. Deshalb kann ich dem Gesamthaushalt weder zustimmen noch ablehnen und werde mich enthalten.

Pressemitteilung:

13. November 2014
Mietpreisbremse

Mietpreisbremse wird kommen

Raabe: „Wohnen ist kein Luxus“

Der Bundestag hat in dieser Woche über die geplante Mietpreisbremse beraten. Die gesetzliche Beschränkung von Mieterhöhungen bei Neuvermietungen war auf Druck der SPD im Koalitionsvertrag vereinbart worden. Für den SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Sascha Raabe ist das nun vorliegende Gesetz „ein Schritt hin zu mehr sozialer Gerechtigkeit auf dem Wohnungsmarkt.“ Gerade in den Ballungszentren hätten immer mehr Gering- aber auch Durchschnittsverdiener mittlerweile große Schwierigkeiten, bezahlbaren Wohnraum zu finden. „So kann es nicht weitergehen“, findet Raabe, „denn Wohnen ist kein Luxus.“

Pressemitteilung:

11. November 2014

„Wollen keine blutigen T-Shirts“

Raabe fordert fairen Textilhandel

1.200 Tote und rund 2.500 Verletzte – das war die Schreckensbilanz des Einsturzes einer Textilfabrik in Bangladesch im April letzten Jahres. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Sascha Raabe reiste jetzt an den Ort der Tragödie, um der Opfer zu gedenken, mit Betroffenen von damals zu sprechen und sich ein Bild von den Zuständen in der Textilindustrie zu machen. Sichtlich bewegt schilderte Raabe nach der Rückkehr seine Eindrücke: „Es ist dort immer noch ein riesiger Schutthaufen und man sieht Stoffreste und Markenetiketten aus der Fabrik herumliegen, als wäre das Unglück erst gestern passiert. Wenn man sich mit Opfern unterhält, die die Katastrophe miterleben mussten, ist das sehr bedrückend und macht wütend auf die, die das zu verantworten haben.“ 

Pressemitteilung:

05. November 2014

„Dem Leben nicht mehr Tage, sondern dem Tag mehr Leben geben“

Bundestagsabgeordneter Dr. Raabe zeigt „höchsten Respekt“ für Arbeit des Hospiz Hanau

Sollen Sterbehilfevereine verboten werden? Wann dürfen Ärzte Sterbehilfe leisten? Menschenwürde kontra staatlicher Zwang zum Leiden? Der Bundestag will bis Sommer 2015 eine gesetzliche Regelung treffen. Es ist ein Grenzgang für Politiker und Mediziner. Die Abgeordneten müssen beispielsweise entscheiden, ob und wann für Ärzte ein „assistierter Suizid“ zulässig ist. Wichtige Anregungen für die Diskussion erhielt der Bundestagsabgeordnete Dr. Sascha Raabe bei einem Besuch des Hospiz Louise de Marillac Hanau. „Auf keinen Fall darf der ärztlich assistierte Suizid dazu führen, dass die Anstrengungen für einen Ausbau der Palliativmedizin reduziert werden", sagt der SPD-Politiker.

Pressemitteilung:

03. November 2014

Mehr als dicke Bretter für die Ortsumgehung gebohrt

Raabe und Schultheiß erinnern an schwierigen Weg zur Ortsumgehung der B45/521

Während der Verkehr auf der neuen Ortsumgehung der Bun-desstraßen 45 und 521 auf einem Teilstück rund um Heldenbergen schon rollt, erinnerten Bundestagsabgeordneter Dr. Sascha Raabe und Nidderaus Bürgermeister Gerhard Schultheiß an den schwierigen Weg bis zur Realisierung der Maßnahme, die bis September 2015 mit der Freigabe des 4,5 Kilometer lange Teilstücks rund um Windecken endgültig abgeschlossen werden soll. „Für die Menschen beginnt mit der Fertigstellung sozusagen ein neues Leben, weil sie ein Plus an Lebensqualität erhalten. Und auch die Gewerbetreibenden profitieren, weil sie schneller die Auto-bahnen erreichen können“, sagte Bürgermeister Schultheiß, der sich für Raabes Engagement bei der Verwirklichung der für Nidderau so wichtigen Infrastrukturmaßnahme bedankte.

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