Oktober 2020

Meldung:

12. Oktober 2020

Friedensnobelpreis für das Welternährungsprogramm der Welthungerhilfe

Herzlichen Glückwunsch an das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen (WFP) zum Friedensnobelpreis! Vor drei Wochen erst war der Chef des WFP, David Beasley, bei uns zu Gast im Entwicklungsausschuss. Wir haben in dieser Legislaturperiode die Mittel für das Welternährungsprogramm und den Kampf gegen Hunger und Armut so stark wie nie zuvor erhöht. Aber es gibt leider noch viel zu tun, denn die Zahlen der Hungernden drohen als Folge der Corona-Pandemie auf über eine Milliarde Menschen zu steigen. Deshalb ist es eine gute Entscheidung und ein wichtiges Signal, dass der Friedensnobelpreis in diesem Jahr an das WFP geht!

Meldung:

05. Oktober 2020

"Asozialer Raubtierkapitalismus“

Bundestagsabgeordneter Dr. Raabe übt bei Protestaktion der IG Metall herbe Kritik an Hitachi-ABB

Hanau. Wut und Empörung führten zu mehr als deutlichen Worten: Der Bundestagsabgeordnete Dr. Sascha Raabe hat bei der Protestaktion der IG Metall gegen die geplante Schließung des ABB-Werkes in Hanau-Großauheim herbe Kritik an den Entscheidungsträgern von Hitachi-ABB geübt.
„Die Schließung eines hochprofitablen Standortes ist ein Paradebeispiel für asozialen Raubtierkapitalismus“, zürnte der für den Wahlkreis Hanau zuständige SPD-Abgeordnete.

Position:

05. Oktober 2020
Gastkommentar im Hanau Anzeiger

Ziel erreicht!

In der vergangenen Sitzungswoche haben wir über den Haushaltsentwurf für das Jahr 2021 beraten, der im Dezember beschlossen werden soll. Neben klassisch konjunkturellen Corona-Hilfsmaßnahmen, wie zum Beispiel die Unterstützung der Automobilbranche durch Förderung der E-Mobilität, stabilisieren wir die Sozialversicherungsbeiträge bei maximal 40 Prozent und verlängern das Erfolgsmodell Kurzarbeitergeld bis Ende 2021.

Rede:

01. Oktober 2020

Rede im Deutschen Bundestag vom 30.09.2020

Haushaltsdebatte TOP 1 EPL 23

179. Sitzung des Deutschen Bundestages,
Einzelplan 23, wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

Mit großer Freude habe ich zur Einbringung des Haushaltes 2021 im Bundestag geredet. Noch nie zuvor sind die Mittel für Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe so stark gestiegen wie in dieser Legislaturperiode. Für mich persönlich ist es der 19. und letzte Haushalt, den ich als Entwicklungspolitiker beschließen werde. Als ich 2002 anfing, lag der Entwicklungsetat bei 3,7 Milliarden Euro und die ODA-Quote bei 0,27 Prozent. In den vergangenen sechs Jahren sind die ODA-Mittel jeweils um mindestens eine Milliarde Euro pro Jahr aufgestockt worden und im Haushalt 2021 erreicht der Entwicklungsetat 12,4 Milliarden Euro. Viele Jahre habe ich gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen hart dafür gekämpft, dass Deutschland das bereits 1970 international gegebene Versprechen einer ODA-Quote von 0,7 Prozent endlich erfüllt. Ich bin stolz und glücklich, dass wir dieses Ziel in diesem Jahr nun erreichen!

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