April 2021

Position:

14. April 2021

AUSGANGSSPERRE IST FÜR MICH NICHT ZUSTIMMUNGSFÄHIG!

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Sascha Raabe äußert sich zum Regierungsentwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes wie folgt:
„Um es vorneweg zu sagen: Die Lage ist ernst! Der Anstieg der Patientenzahlen auf den Intensivstationen erfordert ein bundesweites, konsequentes, verhältnismäßiges und sinnvolles Handeln, um die Hospitalisierungszahlen zu senken.
Notwendig und sinnvoll ist es, die Infektionsgefahren in Innenräumen stärker zu verringern. Ich habe deshalb selbst gefordert und unterstütze, dass es in den Schulen eine Testpflicht geben muss, so wie es jetzt im Entwurf zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes vorgesehen ist. Ich halte es auch für gut und richtig, dass auf Initiative der SPD und unseres Arbeitsministers Hubertus Heil in Betrieben mindestens einmal in der Woche ein Testangebot verpflichtend angeboten werden muss. Persönlich fände ich es noch besser, wenn die Annahme dieses Angebotes nicht freiwillig wäre, sondern von den Beschäftigten auch wahrgenommen werden muss.

Statement:

12. April 2021
Gastkommentar im Hanauer Anzeiger am 12.04.2021

Eigene Spuren hinterlassen

Vor einigen Tagen wurde mein Nachfolger als SPD-Bundestagskandidat für den Wahlkreis Hanau nominiert. Ich freue mich sehr, dass von drei ausgezeichneten BewerberInnen am Ende Lennard Oehl nominiert wurde. Mit 27 Jahren ist er jung und zugleich kommunalpolitisch bereits erfahren. Als ich im Juni 2018 aus persönlichen Gründen bekannt gegeben hatte, dass ich nach fünf Legislaturperioden und insgesamt 25 Jahren hauptberuflicher Politik nicht noch einmal kandidieren werde, hatte ich mir eine junge Nachfolge gewünscht. Denn der Bundestag ist überaltert und frischer Wind tut der Politik gut.

Meldung:

07. April 2021

Gratulation an Lennard Oehl

Der seit 2002 amtierende SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Sascha Raabe gratuliert Lennard Oehl zur Nominierung als SPD-Bundestagskandidat für die kommende Bundestagswahl: „Ich gratuliere Lennard Oehl ganz herzlich zur Nominierung als Bundestagskandidat für die SPD im Wahlkreis 180. Lennard bringt die besten Voraussetzungen mit: Er ist jung und trotzdem kommunalpolitisch bereits sehr erfahren.

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