Pressemitteilung:

26. November 2019

Eine Milliarde Euro mehr gegen Hunger und Armut

Raabe redet zum Haushalt 2020

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Sascha Raabe redet in der Debatte am Mittwochnachmittag im Bundestag zum Entwicklungsetat für den Haushalt 2020, der in dieser Woche beschlossen wird. Raabe hatte sich bei der Einbringung des Haushaltsentwurfes vor wenigen Wochen vehement für eine deutliche Steigerung bis zur Verabschiedung eingesetzt - mit Erfolg!
„Ich bin froh und stolz, dass es uns gelungen ist im Vergleich zum Entwurf noch eine zusätzliche Steigerung von 600 Millionen Euro für die Bekämpfung von Hunger, Armut und Klimawandel zu erreichen. Damit stehen im Vergleich zum Vorjahr insgesamt rund eine Milliarde Euro mehr an ODA (Official Development Assistance/Öffentliche Entwicklungszusammenarbeit,)-anrechnungsfähigen Mitteln zur Verfügung. Der Etat des Entwicklungsministeriums wird auf rund 11 Milliarden Euro steigen,“ freut sich der langjährige Entwicklungspolitiker Raabe.
Damit könne auch die sogenannte ODA-Quote wie im Koalitionsvertrag vorgesehen weiter Richtung der Zielmarke 0,7 Prozent gesteigert werden. Die ODA-Quote bemisst den Anteil der öffentlichen Ausgaben für Entwicklungszusammenarbeit am Bruttonationaleinkommen.
„Nicht nur bei der Quantität, sondern auch bei der Qualität der Mittelverwendung haben wir wichtige Akzente gesetzt. So stärken wir die gute Arbeit der vielen zivilgesellschaftlichen Organisationen und politischen Stiftungen sowie den Zivilen Friedensdienst. Ebenfalls mehr Mittel haben wir für multilaterale Zusammenarbeit vorgesehen, u.a. für den UN-Bevölkerungsfonds, UN-Entwicklungsprogranm, UN-Women und die Globale Bildungspartnerschaft. Besonders freut es mich dabei auch, dass wir für UNICEF, dem Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen, zehn Millionen Euro mehr als geplant herausholen konnten. Dafür habe ich mich bei den Haushaltsverhandlungen besonders stark gemacht,“ so Raabe.
Die Debatte beginnt am Mittwoch Nachmittag gegen 16.30 Uhr und kann voraussichtlich beim TV-Sender Phoenix und im Livestream unter www.bundestag.de verfolgt werden.


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