Pressemitteilung:

12. Juni 2012
Teppich-Affäre

Niebels Teppich-Affäre Thema im Bundestag

Raabe: „Minister nicht mehr tragbar“

Die Affäre „Fliegender Teppich“ um Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel ist in dieser Woche Thema einer aktuellen Stunde im Bundestag. Für die SPD-Fraktion wird der entwicklungspolitische Sprecher Dr. Sascha Raabe Hauptredner in der Debatte sein. Raabe: „Es geht nicht nur um den Teppich, sondern um die durch und durch schlechte Amtsführung des Ministers – von Vetternwirtschaft bis Vorteilsnahme.

Das Maß ist voll. Dieser Minister ist nicht mehr tragbar und sollte seinen Hut nehmen.“ Niebel sorgt derzeit wegen eines Teppichs für Schlagzeilen, den er während eines Afghanistanbesuchs gekauft und mit einem Flieger des Bundesnachrichtendienstes am Zoll vorbei nach Deutschland bringen ließ. Die Debatte wird vorbehaltlich Änderungen im Plenarablauf voraussichtlich an diesem Mittwoch um 15:35 Uhr beginnen (Verlegung auf Donnerstag ggf. möglich) und im Internet im Parlamentsfernsehen unter www.bundestag.de live übertragen.
Die bisherigen Einlassungen des Ministers reichen Raabe nicht: „Es gibt viele offene Fragen, auf die wir Antworten wollen. Schließlich ist es alles andere als normal, dass ein Minister den Nachrichtendienst und seinen Fahrer als privaten Kurierdienst missbraucht. Das ist kein Kavaliersdelikt.“ Raabe hatte den Minister bereits in den letzten Tagen zum Rücktritt aufgefordert, weil dieser mit seinem Verhalten der deutschen Entwicklungspolitik schweren Schaden zufüge. „Wir können von unseren Partnerländer wohl schlecht den Kampf gegen Korruption, Schwarze Kassen und Vetternwirtschaft einfordern, wenn sich der in Deutschland zuständige Minister selbst aufführt wie ein Sonnengott.“


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