Pressemitteilung:

03. April 2012
Main-Kinzig-Kliniken

Der Reha-Deckel muss weg

Raabe trifft Vertreter der Kinzigtal-Klinik

Der Bundestagsabgeordnete Dr. Sascha Raabe (SPD) hat sich dieser Tage in Berlin mit dem Geschäftsbereichsleiter der Median-Klinikgruppe für Hessen, Dr. Michael Stödtler, getroffen. Die Median-Gruppe betreibt neun Kliniken in Hessen, darunter die Kinzigtal-Klinik in Bad Soden-Salmünster. Zentrales Thema des Austauschs war die noch immer bestehende Deckelung der Rehabilitationsleistungen für Arbeitnehmer seitens der gesetzlichen Rentenversicherung, die für Kliniken wie Versicherte gleichermaßen erhebliche Probleme mit sich bringt. Raabe: „Der Reha-Deckel ist völlig überholt. Er muss schleunigst abgeschafft werden, sonst können notwendige Reha-Maßnahmen insbesondere bei älteren Arbeitnehmern schon bald nicht mehr geleistet werden. Das Prinzip „Reha vor Rente“ kann nur umgesetzt werden, wenn die entsprechenden Mittel zur Verfügung gestellt werden.“

Immer mehr Menschen beanspruchen heute Reha-Maßnahmen zur Erhaltung ihrer Arbeitsfähigkeit. Allein von 2005 bis 2010 ist die Zahl der Anträge von rund 1,6 Millionen auf weit über 2 Millionen jährlich angestiegen. Dabei entfallen drei Viertel der bewilligten Maßnahmen auf die Altersgruppe der 45- bis 65-Jährigen. Trotz des nachweislich gestiegenen Bedarfs sind die Mittel, die die Rentenversicherung für Rehabilitationsmaßnahmen aufwenden kann, gedeckelt. Die Obergrenze orientiert sich dabei an der Bruttolohnentwicklung. Der SPD-Abgeordnete Raabe hält die Deckelung aus zwei Gründen für nicht mehr sachgerecht: „Zum einen haben wir in einer älter werdenden Gesellschaft immer mehr ältere Arbeitnehmer, die Präventions- und Reha-Leistungen brauchen. Zum anderen wirkt sich die steigende Zahl der Niedriglohn- und Teilzeitjobs negativ auf die durchschnittliche Lohnentwicklung aus, so dass diese keinen reellen Berechnungsmaßstab mehr darstellt.“ Raabe appelliert daher an die Bundesregierung, den starren Deckel abzuschaffen und die Anpassung nicht allein an den Löhnen und Gehältern zu orientieren, sondern auch die demografische Entwicklung und den tatsächlichen Bedarf zu berücksichtigen. Raabe: „Für die Wiederherstellung und den Erhalt der Erwerbsfähigkeit müssen ausreichend Mittel zur Verfügung stehen. Wenn das nicht geschieht, sind alle Diskussionen über eine längere Lebensarbeitszeit unsinnig.“

Die SPD-Fraktion hatte erst im Februar einen entsprechenden Antrag in den Bundestag eingebracht. Bereits im vergangenen Herbst hatte der Bundesrat die Bundesregierung aufgefordert, Vorschläge vorzulegen. Die hat nach langem Zögern nun erstmals angekündigt, eine sogenannte „Demografiekomponente“ ab 2017 prüfen zu wollen. Aus Raabes Sicht ist das allerdings nicht ausreichend: „Es besteht die Gefahr, dass der Deckel schon in diesem Jahr erreicht wird und nicht alle notwendigen Maßnahmen finanziert werden können. Es muss jetzt gehandelt werden, sonst ist es für viele Betroffene zu spät.“ Raabe sicherte Stödtler zu, sich in Berlin weiter für eine Abschaffung der Deckelung einzusetzen.


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