Pressemitteilung:

17. Februar 2012
Wulff-Rücktritt

Wulffs Rücktritt war überfällig!

Der SPD-Bundestagsabgeordnete für den Main-Kinzig-Kreis, Dr. Sascha Raabe, bezeichnet den Rücktritt von Bundespräsident Christian Wulff als längst überfällig und fordert für die Nachfolge einen überparteilichen Kandidaten, der von allen Parteien getragen werden kann.

Raabe: „Wenn ein Bundespräsident seine Glaubwürdigkeit verliert, hat er keine Legitimation mehr für sein Amt. Deshalb war der Rücktritt von Bundespräsident Christian Wulff überfällig. Das Scheitern von Christian Wulff ist auch eine Niederlage für Bundeskanzlerin Merkel, die 2010 gegen den Mehrheitswillen der Bevölkerung ihren CDU-Kandidaten Wulff gegen den parteilosen Kandidaten Joachim Gauck durchgedrückt hat. Wir brauchen jetzt eine Kandidatin oder einen Kandidaten, der von möglichst allen Parteien und der großen Mehrheit der Bevölkerung getragen wird. Es ist gut, dass Kanzlerin Merkel aus Ihrem Fehler von 2010 gelernt zu haben scheint und auf uns als Opposition bei der Kandidatenfindung zugehen will. Der nächste Bundespräsident muss das Vertrauen der Bevölkerung zurückgewinnen und die Herzen aller in Deutschland lebenden Menschen gewinnen, sonst ist das Amt dauerhaft und für unsere Demokratie in gefährlicher Weise beschädigt. Als geeignete Kandidaten könnte ich mir neben Joachim Gauck auch Klaus Töpfer sehr gut vorstellen. Töpfer hat zwar ein CDU-Parteibuch, aber er steht der SPD und den Grünen inhaltlich in vielen Fragen fast noch näher als der Union. Als ehemaliger Leiter des Umweltprogramms der Vereinten Nationen ist er international höchst anerkannt. Ich kenne Klaus Töpfer seit vielen Jahren persönlich, erst aus seiner UN-Zeit und dann als Vizepräsident der Welthungerhilfe, und bin davon überzeugt, dass er das Amt mit Blick auf die globalen Herausforderungen für die Zukunft inhaltlich bestens ausfüllen würde. Für mich persönlich ist es schon eine seltsame Situation demnächst bereits zum vierten Male der Bundesversammlung für die Wahl des Präsidenten anzugehören, obwohl ich erst knapp 10 Jahre dem Deutschen Bundestag angehöre. Ich habe erst vor wenigen Tagen zufällig bei einer Veranstaltung Gesine Schwan getroffen und ihr gesagt, dass unserem Land viel Schaden erspart geblieben wäre, wenn sie damals gewählt worden wäre.“


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