Pressemitteilung:

Berlin, 04. August 2009
04.08.09

GESTALTEN STATT VERWALTEN

RAABE LOBT STEINMEIERS DEUTSCHLAND-PLAN

Der Bundestagsabgeordnete für den Main-Kinzig-Kreis, Dr. Sascha Raabe, begrüßt die Vorschläge von SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier zum langfristigen Abbau der Arbeitslosigkeit. In seinem Deutschland-Plan „Die Arbeit von morgen“ hatte Steinmeier in dieser Woche seine Ideen präsentiert, wie bis zum Jahr 2020 vier Millionen Arbeitsplätze in Deutschland neu entstehen könnten.
So sollen allein in der industriellen Produktion insbesondere im Bereich innovative Umwelttechnologien rund zwei Millionen Arbeitsplätze geschaffen werden. Außerdem erwartet Steinmeier etwa eine Million Jobs zusätzlich im Gesundheitssektor und eine weitere Million in der Kreativwirtschaft und bei sonstigen Dienstleistungen.

Raabe: „Ich finde es richtig, dass Frank-Walter Steinmeier in der aktuellen, wirtschaftlich äußerst schwierigen Lage, in der sich unser Land befindet, eine positive Vision für die Zukunft entwickelt. Im Gegensatz zu anderen hat er eine Idee, wie wir aus dem Tal herauskommen und langfristig sogar besser dastehen können, als vor der Krise.“ Besonders begrüße er es, so Raabe weiter, dass der Kanzlerkandidat auf die Stärkung moderner Technologien setze und Deutschland zum Produktionsstandort Nr. 1 in Sachen Umwelttechnologie machen wolle. Raabe: „Ich sage schon seit langem, dass wir in Deutschland verstärkt auf regenerative Energien setzen müssen. Das hilft der Umwelt und schafft Arbeitsplätze, denn moderne deutsche Umwelttechnik ist in der Welt gefragt.“ Genauso wichtig sei die von Steinmeier angekündigte Aufstockung im Gesundheitsbereich. „Die Menschen werden immer älter und daher wird es in einigen Jahren auch immer mehr Pflegebedürftige geben. Damit sie in Würde leben können, brauchen sie eine qualifizierte Betreuung. Hier wird künftig gut ausgebildetes Fachpersonal gebraucht“, erklärt Raabe. „Als substanzloses Wahlkampfgetöse“ stuft Raabe die heftige Kritik der Opposition ein, die den Plan schon kritisierte, bevor er überhaupt vorgestellt wurde. Dass Steinmeiers Ansatz richtig sei, ließe sich hingegen an Reaktionen aus der Wirtschaft und aus den Gewerkschaften ablesen. So habe beispielsweise der Vorstand des Medizintechnikherstellers Fresenius Medical Care die Vorschläge ebenso wie der Chef von SAP ausdrücklich gelobt. Das arbeitgebernahe Institut der deutschen Wirtschaft nennt das Programm ebenso richtig wie die IG-Metall. Raabe: „Das zeigt doch, dass die Unternehmen und Arbeitnehmer von der Politik Weichenstellungen erwarten. Steinmeier hat keine Jobs versprochen, denn die müssen vor allem von der Wirtschaft geschaffen werden, aber die Politik kann optimale Rahmenbedingungen setzen. Steinmeier hat Antworten gegeben und Möglichkeiten aufgezeigt, wie Politik und Wirtschaft gemeinsam seine Vision der Vollbeschäftigung erreichen können, während andere nur lamentieren oder gar keine Lösung anbieten wie die Union. Wir dürfen in Deutschland nicht dahin kommen, dass gute Ideen nur deswegen niedergemacht werden, weil sie aus dem anderen politischen Lager kommen.“
Wer sich selbst über den Deutschland-Plan informieren will, der kann das am kommenden Dienstag, 11. August, in Erlensee tun. Dort wird Frank-Walter Steinmeier um 19:00 Uhr auf dem Rathausplatz erwartet, um seine Ideen vorzustellen. Neben der Politik kommt auch das leibliche Wohl nicht zu kurz. Für Getränke, Gegrilltes und Live-Musik ist gesorgt.

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