Pressemitteilung:

Main-Kinzig-Kreis, 13. Januar 2009
13.01.09

MAIN-KINZIG-KREIS PROFITIERT VON KONJUNKTURPROGRAMM

DR. SASCHA RAABE BEGRÜSST BESCHLÜSSE DER KOALITION

Der Bundestagsabgeordnete für den Main-Kinzig-Kreis, Dr. Sascha Raabe (SPD), begrüßt die Beschlüsse der großen Koalition zum so genannten Konjunkturpaket II. Raabe: „Mit den Maßnahmen fördern wir Investitionen in den Kommunen, helfen Unternehmen und stützen durch gezielte Entlastungen die Kaufkraft der Bürgerinnen und Bürger.“
In der Nacht zum Dienstag hatten sich die Koalitionsspitzen unter anderem auf ein kommunales Investitionsprogramm in zweistelliger Milliardenhöhe verständigt. Davon entfallen auf Hessen allein rund 956 Millionen €. Die Schwerpunkte der Investitionsmaßnahmen liegen im Bereich Bildung, also bei Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen, sowie im Bereich der Infrastruktur. Mit Blick auf die Arbeitsplätze in der Automobil- und in der Zulieferindustrie im Main-Kinzig-Kreis betont Raabe, dass die Region insbesondere von den Maßnahmen zur Stärkung der Automobilkonjunktur profitieren werde. Private Autohalter erhalten künftig eine Umweltprämie in Höhe von 2.500 €, wenn sie ein mindestens 9 Jahre altes Altfahrzeug verschrotten und gleichzeitig einen umweltfreundlicher Neu- oder Jahreswagen kaufen. „Ich bin froh, dass wir uns damit durchgesetzt haben“, erklärt Raabe. „Das hilft der Umwelt und den Arbeitsplätzen“. Das Konjunkturpaket II beinhaltet bundesweit neue Maßnahmen in einem Gesamtumfang von 50 Mrd. €. Zusammen mit den schon beschlossenen Maßnahmen setzt die Politik insgesamt über 80 Mrd. € zielgerichtet für die Überwindung der Wirtschaftskrise ein. „Der Kinderbonus von 100 € für jedes Kind und die dauerhafte Verbesserung der Leistungen für Kinder von Hartz IV-Empfängern im Alter von 6-13 Jahren stärken Familien und ihre Kaufkraft. Die Senkung des Krankenversicherungsbeitrages nützt Arbeitnehmern und Rentnern. Beim Absenken des Eingangssteuersatzes haben wir dafür gesorgt, dass vor allem untere und mittlere Einkommen profitieren. Für mich war immer besonders wichtig, dass die Maßnahmen sozial gerecht ausgestaltet werden. Das haben wir geschafft“, so RaabeDamit die Betriebe in wirtschaftlich schwieriger Situation bestehen können, werden die Kredit- und Bürgschaftsprogramme ausgeweitet. „Wir müssen auch bei uns im Main-Kinzig-Kreis dafür sorgen, dass die Unternehmen jetzt die Beschäftigten an Bord halten. Nach dem Motto „Qualifizieren statt entlassen“ haben wir dafür umfangreiche Mittel der Arbeitsmarktpolitik zur Verfügung gestellt. Es muss jetzt alles dafür getan werden, um Arbeitsplätze zu sichern und unsere wirtschaftlichen Grundlagen so zu erneuern, dass wir gestärkt aus dieser Krise hervorgehen können.“

Sitemap