Pressemitteilung:

Berlin, 16. November 2009
16.11.09

SPD BLICKT NACH VORN

Raabe: „Parteitag war konstruktiv“

Wenige Wochen nach der verlorenen Bundestagswahl hat sich die SPD auf ihrem Parteitag in Dresden neu aufgestellt. Für Dr. Sascha Raabe, SPD-Bundestagsabgeordneter aus dem Main-Kinzig-Kreis, waren die Tage in der sächsischen Landeshauptstadt „ausgesprochen konstruktiv“.
Raabe: „Es war klar, dass wir nach dem schlechten Wahlergebnis nicht einfach zur Tagesordnung übergehen konnten. Dresden war die Gelegenheit, vieles von dem, was sich an Kritik innerhalb der Partei in den letzten Jahren aufgestaut hatte, abzuarbeiten. Das war ein notwendiger Reinigungsprozess. Jetzt können wir den Blick nach vorn richten.“

Besonders angetan hatte es Raabe die fast zweistündige Rede des neuen Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel: „Er hat genau den richtigen Ton gefunden. Natürlich müssen wir uns fragen, was wir falsch gemacht haben. Andererseits hat die SPD in den Jahren ihrer Regierungsarbeit auch vieles erreicht, auf das sie stolz sein kann. Wir haben beispielsweise ein gesellschaftliches Umdenken in Fragen der Vereinbarkeit von Familie und Beruf und in der Klimapolitik erreicht und wir haben dafür gesorgt, dass Deutschland nicht in den Irak-Krieg hineingezogen wurde.“ Gabriel sei es gelungen, den Genossen ein Stück weit verloren gegangenes Selbstvertrauen zurückzugeben. Er habe klargemacht, dass viele der Themen, für die sich die SPD im Wahlkampf stark gemacht habe, durchaus mehrheitsfähig seien und die Partei nun die Deutungshoheit darüber zurückgewinnen müsse. Raabe: „Ich halte es auch für völlig richtig, dass Gabriel sich gar nicht auf eine Diskussion nach dem Links-Rechts-Mitte-Schema einlassen will. Wir werden uns von niemandem – und schon gar nicht von Union und FDP - in eine politische Ecke drängen lassen. Wichtig ist, dass wir eine sozial gerechte Politik für die Menschen machen. Allein das zählt.“
Er sei überzeugt, so Raabe, dass Gabriel ein starker Vorsitzender sein werde, der nun die Chance habe, eine neue Debatten- und Beteiligungskultur in der SPD zu etablieren: „Nur so kann es gelingen, die Menschen, und gerade auch junge Menschen, wieder für unsere Ziele zu begeistern und zum Mitmachen zu animieren.“ Das gute Abstimmungsergebnis von über 94 Prozent sei in jedem Fall ein großer Rückhalt für den Vorsitzenden und eine gute Basis für einen Neuanfang.
„Die SPD“, ist Raabe überzeugt, „wird in den kommenden vier Jahren eine knallharte Opposition sein. Mit dem Dresdner Parteitag haben wir diese Rolle angenommen. Und wenn ich sehe, wie chaotisch und zerstritten die neue Regierung begonnen hat, dann liegt viel Arbeit vor uns.“

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