Pressemitteilung:

Berlin, 31. August 2009
31.08.09

SPD IM AUFWIND

Raabe: „Schwarz-Gelb wird keine Mehrheit haben“

Ein insgesamt positives Fazit zieht der Bundestagsabgeordnete Dr. Sascha Raabe (SPD) nach den Wahlergebnissen vom vergangenen Sonntag. Sowohl in Thüringen als auch im Saarland hat die CDU schwere Verluste hinnehmen müssen. Bündnisse von CDU und FDP sind hier rechnerisch nicht möglich.
Und auch bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen hat die Union in den großen Städten herbe Niederlagen einstecken müssen. Raabe: „Die Botschaft vom Sonntag ist klar: Die Wähler wollen Schwarz-Gelb nicht, und deswegen werden Union und FDP auch bei der Bundestagswahl keine Mehrheit haben.“

Für die SPD dagegen hätten die Wahlergebnisse einen positiven Schub gebracht. „Wir haben gesehen, dass es Schritt für Schritt aufwärts geht. Ohne die SPD geht nichts. Das setzt für die letzten vier Wochen bis zur Bundestagswahl noch einmal Kräfte frei“, so Sascha Raabe. Zwar gebe es noch einiges zu tun, erklärt Raabe, aber der sachorientierte Wahlkampf der SPD beginne sich auszuzahlen: „Die Leute sehen jetzt, dass wir Lösungen entwickeln, dass Frank-Walter Steinmeier im Gegensatz zur Amtsinhaberin konkrete Vorstellungen davon hat, wie er als Bundeskanzler die Zukunft des Landes gestalten will. Wir müssen und wir werden die Zeit nutzen, unsere Politik zu erklären. Das überzeugt.“
Nach Raabes Ansicht rächt sich nun der weitgehend inhaltsleere Wahlkampf der CDU: „Im Schlafwagen an die Macht – das funktioniert nicht. Die Menschen wollen von der Politik Antworten auf die Krise, und sie haben auch ein Recht darauf.“ Eigentlich sei Wahlkampf immer ein Wettstreit um unterschiedliche politische Konzepte, die Union aber würde sich diesem Wettbewerb derzeit vollständig entziehen. Raabe ist sich sicher: „Die Wählerinnen und Wähler werden sich ihre eigene Meinung zu dieser Verweigerungshaltung machen.“

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