Pressemitteilung:

Berlin, 18. Juni 2009
18.06.09

„TOLLE REDE, TOLLES PROGRAMM!“

Raabe und Kavai sehen SPD nach Parteitag gut aufgestellt

Der Bundestagsabgeordnete für den Main-Kinzig-Kreis, Dr. Sascha Raabe, und der SPD-Unterbezirksvorsitzende Dr. André Kavai sehen die Sozialdemokraten nach dem Bundesparteitag am vergangenen Sonntag personell und inhaltlich gut für die Bundestagswahl im Herbst gerüstet. Besonders beeindruckt zeigten sich beide von der kämpferischen Rede des Kanzlerkandidaten. „Frank-Walter Steinmeier hat eine mitreißende Rede gehalten. Über zehn Minuten begeisterter Beifall sprechen eine deutliche Sprache. Er hat noch einmal klar gemacht, wofür er und die SPD stehen: für eine Politik der sozialen Gerechtigkeit, der Chancengleichheit und des solidarischen Miteinanders“, lobt Raabe den Auftritt Steinmeiers.
André Kavai bringt seine Eindrücke auf die kurze Formel: „Tolle Rede, tolles Programm. Wir können Kanzler und wir haben die besseren Lösungen für die Herausforderungen, die auf Deutschland zukommen.“
In seiner gut einstündigen Rede hatte SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier die Genossen auf den beginnenden Wahlkampf eingeschworen. Im Mittelpunkt stand dabei die Frage, wie in wirtschaftlich schwieriger Zeit möglichst viele Arbeitplätze erhalten werden können. Steinmeier bekräftigte, wie wichtig es gewesen sei, dass die SPD zu Beginn der Krise die Konjunkturpakete durchgesetzt habe. Für ihn gelte das Motto, es sei für den Staat allemal besser, in Arbeit als in Arbeitslosigkeit zu investieren. Das sieht der Bundestagsabgeordnete Sascha Raabe genauso: „Wer hatte denn in den vergangenen Monaten das Heft des Regierungshandelns in der Hand, wer hat in der Krise die Ideen geliefert statt herumzulavieren? Das war die SPD. Insbesondere das kommunale Investitionsprogramm war wichtig, damit wir jetzt auch bei uns im Main-Kinzig-Kreis notwendige Sanierungen in Schulen und Kindergärten vornehmen und über diese Aufträge gleichzeitig unsere heimischen Handwerksbetriebe stützen können.“ Dem könne er sich nur anschließen, erklärt der SPD-Unterbezirksvorsitzende Kavai: „Das ist handfeste Politik. Ich sehe bei uns im Kreis und höre es von vielen Bürgermeistern, dass das kommunale Investitionsprogramm genau zur richtigen Zeit kam. Es hilft jetzt als Sofortprogramm für unsere Wirtschaft und ist mit seinen Investitionen in die Bildung trotzdem auf die Zukunft ausgerichtet. In diesem Zusammenhang möchte ich auch Sascha Raabe danken, der mit dafür gesorgt hat, dass die Mittel aus dem Programm schnell und unbürokratisch in den Main-Kinzig-Kreis und nach Hanau fließen können.“
Für Kavai war es wichtig, dass sich die SPD mit der Verabschiedung des Wahlprogramms frühzeitig positioniert hat: „Die Menschen müssen wissen, woran sie sind. Bei uns wissen sie das. Während die anderen Parteien bislang nur heiße Luft liefern, haben wir mit dem Programm eine klare Linie. Deutschland kann sich das Merkelsche Hin-und-Her nicht länger leisten. Diese Abwarten-und-Aussitzen-Politik muss ein Ende haben. Dafür ist Steinmeier der richtige Mann.“
Sascha Raabe hält das SPD-Wahlprogramm ebenfalls für Richtung weisend: „Wir wollen kleine und mittlere Einkommen entlasten und dafür diejenigen, die viel haben, etwas mehr in die Verantwortung nehmen. Wir wollen den gesetzlichen Mindestlohn und den Bildungssoli als Aufschlag auf den Spitzensteuersatz. Wir wollen die Kinderbetreuung ausbauen und das Ganztagsschulangebot weiter verbessern. Wir wollen ein gerechtes Gesundheitssystem und keine Zwei-Klassen-Medizin. Andere – da bin ich sicher – werden bei uns abschreiben, aber die SPD ist das Original.“

Sitemap