Pressemitteilung:

Berlin, 19. Januar 2010
19.01.10

RAABE SPRICHT ZUM HAUSHALT

Dr. Sascha Raabe MdB: Morgen Debatte im Bundestag:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete aus dem Main-Kinzig-Kreis Dr. Sascha Raabe wird am Mittwoch, 20.01.2010, in der Haushaltsdebatte des Bundestages für seine Fraktion das Wort ergreifen. In seiner Funktion als entwicklungspolitischer Sprecher der SPD wird er den von Entwicklungsminister Dirk Niebel vorgelegten Entwurf für den Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) aus Sicht der größten Oppositionsfraktion kritisch bewerten.
Raabe: „Der Regierungsentwurf für den Haushalt des BMZ in diesem Jahr zeigt, dass Minister Niebel ohne jeden Ehrgeiz in die Verhandlungen mit dem Finanzminister gegangen ist. Wenn es hier nicht noch erhebliche Steigerungen gibt, wird Deutschland internationale Zusagen brechen – und das, obwohl die Kanzlerin im Wort steht. Es ist beschämend, dass die neue Bundesregierung ihrer Verantwortung für die Ärmsten in der Welt nicht nachkommt.“
Gerade die aktuelle Erdbebenkatastrophe in Haiti mache deutlich, wie wichtig eine ausreichende Mittelausstattung im Entwicklungsetat sei, um nachhaltige Wiederaufbauhilfe in Krisenregionen leisten zu können. Raabe: „In Haiti steht die internationale Staatengemeinschaft vor einer riesigen Herausforderung. Das Land wird noch auf lange Sicht auf Hilfe angewiesen sein. Und Haiti ist nur einer von vielen Staaten auf der Welt, die ohne Unterstützung von außen in Armut versinken. Noch immer ist es so, dass weltweit Tag für Tag etwa 30.000 Menschen an den Folgen von Hunger und Armut sterben. Das dürfen wir nicht hinnehmen.“
Der Fernsehsender Phoenix wird die Debatte zum Einzelplan des BMZ voraussichtlich ab ca. 17:00 Uhr live übertragen. Interessierte können sich die Rede von Dr. Raabe später auch als Video-Mitschnitt auf der Homepage des Abgeordneten unter www.sascha-raabe.de anschauen.

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