Pressemitteilung:

Berlin, 02. Juli 2010
02.07.10

HABEMUS BUNDESPRÄSIDENT!

Dr. Sascha Raabe MdB - Bericht aus Berlin

Es war bereits kurz nach 21:00 Uhr, als am Mittwochabend endlich weißer Rauch über dem Berliner Reichstag aufsteigen konnte: Deutschland hat einen neuen ersten Mann im Staate.
Mit Hängen und Würgen hatte schwarz-gelb seinen Kandidaten Christian Wulff im dritten Wahlgang durchgebracht. Wohl niemand hatte zuvor damit gerechnet, dass das Rennen so eng werden würde, zu komfortabel schien die Mehrheit in der Bundesversammlung. Dass es trotz der klaren Mehrheitsverhältnisse für Wulff im ersten und zweiten Wahlgang nicht gereicht hat, ist für die Koalition eine schwere „Klatsche“. Dabei war am Wahldebakel nicht einmal in erster Linie der Kandidat schuld. Nein, diese Denkzettelwahl galt der Kanzlerin. Sie sollte beschädigt werden. Offenbar ist die Unzufriedenheit mit der Arbeit der Regierung bei ihren eigenen Leuten so groß, dass man den offenen Konflikt riskiert. Es ist klar: Die Reihen in dieser Regierung sind nicht mehr geschlossen – wenn sie es denn je waren. Schwarz-gelb bröckelt an allen Ecken und Enden auseinander.
Man muss sagen, dass dieser Mittwoch alles in allem ein Tag der verpassten Chancen war. Schwarz-gelb hat die Chance verpasst, einen überparteilichen Kandidaten des Volkes aufzustellen. Lieber hat man eine rein parteipolitische Lösung gewählt und den Willen der Mehrheit der Deutschen ignoriert. Ich selbst habe in den letzten Tagen allein etwa 700 E-Mails von Bürgern erhalten, die sich für eine Wahl von Joachim Gauck ausgesprochen haben. Viele sahen in ihm den unabhängigen Kopf, der unserem Land in einer schwierigen Lage gut getan hätte. Es ist bedauerlich, dass das Regierungslager nicht den Mut gefunden hat, über seinen Schatten zu springen.
Eine große Chance haben auch die Linken verpasst. Sie hätten mit einer Zustimmung zum einstigen Stasi-Aufklärer Gauck ein wichtiges Signal setzen können, dass sie endlich mit ihrer Vergangenheit abgeschlossen haben und offen für neue Perspektiven sind. Leider haben sich wieder einmal die ewig gestrigen Sturköpfe durchgesetzt. Es ist an der Zeit, dass die Linke in der Realität ankommt.
Und Angela Merkel? Am späteren Mittwochabend musste sie noch einen Termin absolvieren, der unter normalen Umständen zu den angenehmeren gehört. Die Hessische Landesvertretung hatte zum Sommerfest geladen. An diesem für Merkel schweren Tag aber war das ein Pflichttermin, den sie vermutlich lieber gestrichen hätte. Die Bundeskanzlerin lächelte trotz allem tapfer in die Kameras. Aber sie sah müde aus, müde vom ewigen Streit.

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