Pressemitteilung:

Berlin, 07. Oktober 2010
07.10.10

ENTWICKLUNGEN AM ARBEITSMARKT

Dr. Sascha Raabe MdB - Bericht aus Berlin

Der Erfolg hat ja bekanntlich viele Väter (und Mütter). Daher kann es kaum erstaunen, dass die schwarz-gelben Koalitionäre den aktuell positiven Trend am Arbeitsmarkt nur allzu gerne für sich reklamieren.
Im September ist die Arbeitslosigkeit in Deutschland erneut gesunken und liegt jetzt noch bei knapp über 3 Millionen. Im Vergleich zum Vorjahr sind damit 315.000 Menschen weniger ohne Arbeit. Das ist eine gute Nachricht, hat aber nichts mit der Politik der jetzigen Bundesregierung zu tun. Geflissentlich wird nämlich von denen, die sich jetzt dafür feiern lassen wollen, übersehen, dass konjunkturelle Entwicklungen und damit einhergehend die Entwicklungen am Arbeitsmarkt in der Regel langfristiger angelegt sind. Das ist wie bei dem Bauern, der sich von der Aussaat bis zur Ernte auch gedulden muss, bevor er die Früchte seiner Arbeit einfahren kann.
Die Arbeitsmarktzahlen sind der beste Beleg dafür, dass wir in Deutschland gut durch die Wirtschafts- und Finanzkrise gekommen sind. Trotz des wirtschaftlichen Einbruchs konnten dank eines guten Krisenmanagements der alten Bundesregierung viele Arbeitsplätze erhalten werden. Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung schreibt in seiner Analyse vom September: „Gemessen an den Erfahrungen der Vergangenheit hätte der Einbruch des realen Bruttoinlandsprodukts um 4,7 % im Jahr 2009 1,5 Mio. Arbeitsplätze kosten müssen.“ Dass aber der deutsche Arbeitsmarkt stabil durch die Krise kam und jetzt an den vorherigen Aufschwung anschließen kann, führt das Institut im Wesentlichen auf die im Herbst 2008 von Frank-Walter Steinmeier und von Arbeitsminister Olaf Scholz durchgesetzte Beschäftigungsbrücke durch Kurzarbeit und die von der großen Koalition seinerzeit gesetzten Konjunkturimpulse zurück. Die beiden Konjunkturpakete, mit denen Ende 2008 und Anfang 2009, in erheblichem Umfang Mittel zur wirtschaftlichen Stabilisierung bereit gestellt wurden, waren ein voller Erfolg. Insbesondere das kommunale Investitionsprogramm oder die KfW-Kreditförderungen aus dem Deutschlandsfonds, aber auch die Abwrackprämie haben – wie wir jetzt sehen – die gewünschte Wirkung entfaltet. Der Vergleich mit anderen Ländern zeigt uns, dass die Politik damals in einer schwierigen Situation viel richtig gemacht hat. Anders als heute haben die Koalitionspartner in jenen Tagen eng zusammengearbeitet und so den Tanker Deutschland durch schwere See geführt.
Ich erinnere mich noch gut an die hitzigen Debatten, die wir damals im Bundestag geführt haben. Schließlich ging es um viel Geld. Gerade die FDP war es, die uns für die Konjunkturprogramme heftig kritisiert hat. Heute heftet sich der liberale Wirtschaftsminister Brüderle die Lorbeeren für Förderprogramme an, die er mit seiner FDP damals abgelehnt hat. Ja, ja - der Erfolg hat bekanntlich viele Väter.

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