Meldung:

04. Juli 2013
Bericht aus Berlin

Kommt sie oder kommt sie nicht?!

Wie heißt es in einem bekannten Werbeslogan doch so schön „Die Bahn kommt“. Für uns hier im Main-Kinzig-Kreis trifft das wohl leider erst mal nicht zu. Bei den beiden großen Schienenprojekten in unserer Region – der Kinzigtalbahn sowie der Nordmainischen S-Bahn – hat sich in den vergangenen Jahren wenig bis gar nichts bewegt. Es ist reichlich Sand im Getriebe und alle Räder stehen still.
Hauptgrund für den Stillstand bei den Schieneninfrastrukturvorhaben ist das Zögern und Zaudern im Bundesverkehrsministerium. Erst kürzlich musste ich auf Anfrage erfahren, dass man dort zum Beispiel für die Nordmainische S-Bahn die „gesamtwirtschaftliche Sinnfälligkeit“ (was für ein Beamtendeutsch!) für nicht nachgewiesen halte und daher die Finanzierung nicht gesichert sei. Zur so dringend erforderlichen Sanierung des Bahnhofs in Gelnhausen hieß es nur, dass „nach derzeitiger Terminplanung der Umbau des Bahnhofs im Zeitraum bis 2019 stattfinden“ solle – da ist der St. Nimmerleinstag früher. Und in Sachen Kinzigtalbahn wollte man sich lieber auch nicht festlegen. Dazu hieß es, dass „über die zeitliche Umsetzung des Bedarfsplanvorhabens aufgrund des frühen Planungsstands derzeit keine Angaben gemacht werden“ könnten und das Vorhaben im Zuge des neuen Bundesverkehrswegeplanes 2015 einer detaillierten Prüfung unterzogen werden müsste. Ich persönlich fühle mich gelinde gesagt verschaukelt, wenn ich solche Antworten aus dem Verkehrsministerium bekomme.
Und noch viel mehr fühle ich mich und uns alle hier im Kreis vom Hause Ramsauer für dumm verkauft, wenn ich dann lesen muss, dass in erheblichem Umfang Mittel aus den angeblich so tollen Infrastrukturprogrammen des Ministeriums nicht investiert werden. Obwohl ständig die Unterfinanzierung beklagt wird, sind dem Vernehmen nach aus den beiden sogenannten Infrastrukturbeschleunigungsprogrammen kaum Gelder abgeflossen. Das erste Paket im Rahmen von insgesamt einer Milliarde Euro soll demnach nicht einmal zur Hälfte ausgeschöpft sein, für Schienenprojekte stehen aus diesem Topf angeblich noch rund 70 Prozent zur Verfügung. Und vom zweiten Paket in Höhe von 750 Millionen Euro sollen sage und schreiben erst 20 Millionen vergeben worden sein. Und das nennt sich dann Beschleunigungsgesetz. Ja, was machen die mit Geld? Sparen die das oder gibt es Freibier für alle im Ministerium? Mir ist das völlig unverständlich. Die Mittel gehören investiert – und zwar schnell. Und wenn es im Verkehrsministerium an Phantasie mangelt, wie das Geld sinnvoll eingesetzt werden könnte, wir hätten hier bei uns im Main-Kinzig-Kreis sicher die ein oder andere gute Idee.

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