Pressemitteilung:

20. Juni 2014

In die Köpfe investieren

Sascha Raabe stellt BAföG-Erhöhung in Aussicht

Tausende Studierende können nach Aussage des SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Sascha Raabe mögli-cherweise zum Wintersemester 2016/17 mit einer Erhöhung des BAföG rechnen. Die große Koalition hat auf Initiative der SPD einige zentrale Maßnahmen auf den Weg gebracht, die den Bildungs- und Wissenschaftsstandort Deutschland voranbringen sollen. Insgesamt werden in den nächsten Jahren neun Milliarden Euro zusätzlich für Bildung, Wissenschaft und Forschung bereit gestellt werden. Raabe: „Wir werden in die Köpfe investieren, denn Bildung ist die wichtigste Ressource , die wir in Deutschland haben.“ Ein wichtiger Baustein dabei: Ab dem 1.1.2015 wird der Bund zu 100 Prozent die Kosten für das BAföG übernehmen.

Diese Einigung hat nach Raabes Worten zwei entscheidende Vorteile: Zum einen erhalten die Länder durch die Entlastung die notwendigen finanziellen Spielräume, damit jährlich gut eine Milliarde mehr in Kitas, Schulen und Hochschulen investiert werden können. Zum anderen erhalte der Bund ab nächstem Jahr die alleinige Gestaltungskraft für das BAföG. So könne eine substanzielle Erhöhung der BAföG-Sätze in Angriff genommen werden, die spätestens zum Wintersemester 2016/17 greifen soll. Raabe: „Bisher ist das immer daran gescheitert, dass die Länder ihren Anteil nicht aufbringen konnten oder wollten. Wir werden damit die Studienbedingungen für tausende Studierende nachdrücklich verbessern und für mehr Bildungsgerechtigkeit in Deutschland sorgen, denn die Möglichkeit, ein Studium aufzunehmen, darf niemals vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein.“
Eine Einigung hat die Koalition auch in einem weiteren Punkt erzielen können. So soll das so genannte „Kooperationsverbot“, wonach es dem Bund derzeit nicht erlaubt ist, gemeinsam mit den Ländern in Bildung zu investieren, zumindest für den Hochschulbereich fallen. „Wir streben“, erklärt Raabe, „eine Grundgesetzänderung an, damit der Bund künftig Hochschulen fördern und so in die Zukunft unseres Landes investieren kann.“

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