Meldung:

18. Juni 2014

Bericht aus Berlin

Mehr Bildung

Derzeit wird in Brasilien nicht nur Fußball gespielt, sondern es wird auch viel demonstriert. Die Menschen gehen auf die Straße, weil sie , unter anderem, für sich und ihre Kinder mehr und bessere Bildung wollen – und das zu Recht. Gute Bildung ist aber keinesfalls nur für ein Land wie Brasilien ein Thema. Für uns hier in Deutschland ist es mindestens ebenso wichtig. Bildung ist unsere wichtigste Ressource. In Fragen der Bildung, bei Forschung und Wissenschaft müssen wir international am Ball bleiben, denn unsere Rohstoffe stecken eben nicht im Boden, sondern in den Köpfen. Um sie zu fördern, dürfen wir keine Kosten und Mühen scheuen.
Die große Koalition hat daher in den letzten Wochen auf Initiative der SPD einige zentrale Maßnahmen auf den Weg gebracht, die den Bildungs- und Wissenschaftsstandort Deutschland voranbringen werden. Ein wichtiger Baustein dabei: Ab dem 1.1.2015 wird der Bund zu 100 Prozent die Kosten für das BAföG übernehmen. So erhalten die Länder zum einen die notwendigen finanziellen Spielräume, damit jährlich gut eine Milliarde mehr in Kitas, Schulen und Hochschulen investiert werden können. Zum anderen ist ein großer Vorteil dieser Vereinbarung, dass der Bund ab nächstem Jahr die alleinige Gestaltungskraft beim BAföG erhält. Wir können nun endlich eine substanzielle Erhöhung der BAföG-Sätze in Angriff nehmen, die spätestens zum Wintersemester 2016/17 greifen soll. Bisher ist das immer daran gescheitert, dass die Länder ihren Anteil nicht aufbringen konnten oder wollten. Wir werden damit die Studienbedingungen für tausende Studierende nachdrücklich verbessern und für mehr Bildungsgerechtigkeit in Deutschland sorgen, denn die Möglichkeit, ein Studium aufzunehmen, darf niemals vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein.
Und auch in einem weiteren Punkt konnten wir einen großen Fortschritt erzielen. So soll das so genannte „Kooperationsverbot“, wonach es dem Bund derzeit nicht erlaubt ist, gemeinsam mit den Ländern in Bildung zu investieren, zumindest für den Hochschulbereich fallen. Hier streben wir nun eine Grundgesetzänderung an, damit der Bund künftig Hochschulen fördern und so in die Zukunft unseres Landes investieren kann. Mein Fazit: 1:0 für die Bildung in Deutschland!

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