Meldung:

24. November 2015

Raabe redet zum Haushalt

Deutliches Plus im Entwicklungsetat

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Sascha Raabe wird an diesem Mittwoch im Rahmen der Haushaltsberatungen des Bundestages zum Etat des Entwicklungsministeriums sprechen. Der Haushaltsposten für das Entwicklungsministerium weist für das kommende Jahr ein deutliches Plus aus. Er steigt um gut 860 Millionen Euro auf dann 7,4 Milliarden Euro. Raabe, der sich stets für einen entsprechenden Mittelaufwuchs eingesetzt hat: „Das ist der höchste Stand in der Geschichte dieses Ministeriums. Zusammen mit steigenden Mitteln des Auswärtigen Amtes für humanitäre Hilfe werden 1,6 Milliarden Euro mehr zur Verfügung stehen, um Fluchtursachen zu bekämpfen. Endlich gibt es die Mittel, die schon vor Jahren hätten bereitgestellt werden müssen, aber besser spät als nie."

Hunger und Armut sei neben Krieg eine Hauptfluchtursache. Gleichzeitig führt mangelnder Zugang zu Land und Wasser oft zu Konflikten, die in Bürgerkriegen enden können. Es gehe also darum, erklärt Entwicklungsexperte Raabe, die Lebensbedingungen in den ärmsten Ländern zu verbessern, damit Menschen erst gar nicht zur Flucht gezwungen würden. Dafür seien gute Arbeitsbedingungen und faire Löhne, ein funktionierendes Gesundheitssystem und Bildungsmöglichen vor Ort entscheidende Voraussetzungen. Raabe: „Wer in seiner Heimat eine Perspektive hat und nicht um Leib und Leben fürchten muss, der wird sich nicht auf den gefährlichen Weg nach Europa machen.“ Hierzu könne die deutsche Entwicklungszusammenarbeit ihren Teil beitragen. Es sei daher richtig, eine entsprechende Sonderinitiative des Entwicklungsministeriums mit dem Titel „Fluchtursachen bekämpfen, Flüchtlinge reintegrieren“ für das kommende Jahr deutlich aufzustocken.
Über das Entwicklungsministerium hinaus steht der Bundeshaushalt 2016 auch insgesamt im Zeichen der Flüchtlingsthematik. So erhalten andere Ressorts wie etwa das Auswärtige Amt ebenfalls mehr Mittel. Zusammengenommen steigen damit die Mittel für humanitäre Hilfsleistungen und Entwicklungsprojekte um mindestens 1,6 Milliarden Euro. Für Raabe, der anfangs der Legislaturperiode aus Protest gegen die im Koalitionsvertrag zu gering vereinbarten Mittel sein Amt als entwicklungspolitischer Sprecher zur Verfügung gestellt hatte, ist es dafür höchste Zeit: „Ich habe lange für mehr Mittel in diesem Bereich gekämpft. Jetzt endlich ist die Bedeutung der Entwicklungszusammenarbeit zur Eindämmung von Fluchtursachen in den Köpfen angekommen.“
Die Debatte mit Dr. Sascha Raabe zum Entwicklungsetat wird am Mittwoch ab ca. 16:50 Uhr im Parlamentsfernsehen unter www.bundestag.de live übertragen.

Sitemap