Meldung:

30. Juni 2016
Bericht aus Berlin

England ist raus

England ist raus. Ob Europameisterschaft oder Brexit – für die Insel war das keine gute Woche. Waren es im Fußball die tapferen Isländer, sind die Briten in Sachen EU schlicht an sich selbst gescheitert. Ein schwarzer Tag für ganz Europa, wobei Großbritannien die Folgen sehr viel mehr spüren wird, als der Rest des Kontinents. Tragisch, dass es insbesondere die Alten waren, die für den Ausstieg votiert haben. Sie verbauen damit den Jungen die Zukunft in einem geeinten Europa. Aber das Volk hat gesprochen und das muss man respektieren.

Es sollte jetzt zügig Klarheit über den Austrittstermin geben. Erst dann kann über das künftige Verhältnis zwischen Europa und Großbritannien verhandelt werden. Dabei gilt: Wer entschieden hat, keine Pflichten tragen zu wollen, der kann auch keine Rechte in Anspruch nehmen. Europa ist kein Selbstbedienungsladen, wo sich jeder nehmen kann, was er gerade braucht. Europa ist vielmehr, nämlich ein Friedensprojekt, für das es sich zu kämpfen lohnt. Einen Rückfall in Nationalismus können wir aber nur verhindern, wenn die EU sich strukturell verändert, demokratischer, gerechter und solidarischer wird und die Ängste und Sorgen der Menschen ernster nimmt. Das gilt für Handelsverträge wie TTIP ebenso wie für die Flüchtlingspolitik. Es darf nicht sein, dass einige Mitglieder der EU nur Rechte und Geld aus europäischen Fördertöpfen haben wollen, sich aber beispielsweise einer gerechten Verteilung der Flüchtlinge verweigern.

Der Brexit muss ein Warnschuss für uns alle sein, denn die Nationalisten und Extremisten wittern überall in Europa Morgenluft. Die zunehmende Radikalisierung nimmt allerorten beängstigende Ausmaße an. Hass gegen das sogenannte „System“ und damit gegen jene, die für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit stehen, wird gesät und immer häufiger Gewalt geerntet. Das erschütterndste Beispiel war der Mord an der britischen Abgeordneten Jo Cox. Die absolut verständliche Rückzugsankündigung unseres Landrats Erich Pipa hat uns aber auch hier im Main-Kinzig-Kreis vor Augen geführt, welche Folgen es hat, wenn aufrechte Politiker und ihre Familien bedroht werden. Wir müssen alle zusammen noch geschlossener und entschlossener gegen Hass und rechte Gewalt eintreten, um die Feinde der Demokratie und eines friedlichen Europas zu besiegen.


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