Meldung:

05. Juni 2019
Gastkommentar im Hanauer Anzeiger

Neuanfang

Gestern hat sich Andrea Nahles von uns in der Fraktion persönlich verabschiedet. Das war ein sehr emotionaler Moment. Für mich war Andrea Nahles bis auf die Maaßen-Affäre eine gute Fraktionsvorsitzende, die viele wichtige sozialdemokratische Gesetze mit der Union erfolgreich verhandelt hat. Aber leider stieß Andrea bei den Menschen im Land auf so viele Vorbehalte, dass sie die guten inhaltlichen Erfolge nicht transportieren konnte. Ich habe deshalb nach dem katastrophalen Ergebnis der Europawahl dazu geraten, dass Andrea als Konsequenz und Signal der Erneuerung ankündigt, im September und Dezember nicht mehr als Fraktions- und Parteivorsitzende zu kandidieren. Einen Rücktritt von Andrea habe ich nie gefordert. Gleichwohl hat sicherlich auch mein Wortbeitrag in der Sondersitzung der Fraktion letzte Woche mit dazu beigetragen, dass Andrea den Weg des sofortigen Rücktritts gewählt hat. Auch wenn mir das menschlich sehr leid tut, kann ich nach wie vor zu jedem Wort stehen, das ich gesagt habe. Ich habe meine Kritik immer offen und mit Respekt vorgetragen. Auch Andreas Rücktritt, der einen personellen Neuanfang ermöglicht, verdient Respekt. Für die SPD ist es nun wichtig, dass wir uns personell breiter und jünger aufstellen. Ich habe bereits letzte Woche eine Doppelspitze für die Fraktion und für die Partei vorgeschlagen. Wir brauchen unverbrauchte, glaubwürdige Personen, die in erster Linie authentisch für ein Thema und nicht für ihre eigene Karriere brennen. Für die Wahl der Parteispitze sollten alle Mitglieder befragt werden. Auch thematisch müssen wir besser werden. Deshalb muss hinsichtlich des Fortbestands der GroKo die entscheidende Frage sein, ob wir unsere guten im Koalitionsvertrag ausgehandelten sozialdemokratischen Ziele weiter umsetzen können oder nicht.

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